20. Februar 2018 R.K.

Beratung des Kreisvorstands - Februar 2018

Am 12.02.2018 hat sich der Kreisvorstand zu seiner Februar-Sitzung getroffen. Die Themen reichten von Geschäftsordnung des Kreisvorstandes und kommunaler Zusammenarbeit im Städtedreieck über Mitgliederbetreuung, Gründung einer [´solid]-Gruppe, Vorbereitung Frauentagsfeier, Vorbereitung des 200. Geburtstages von Karl Marx und DVBT-Empfang in Saalfeld bis hin zur Bürgermeisterwahl in Bad Blankenburg.

Alles an dieser Stelle abzuhandeln, würde sicherlich den Begriff einer Bleiwüste verdienen, so dass ich versuche, mich an dieser Stelle kurz zu fassen.

Den Entwurf der Geschäftsordnung habe ich zu Diskussion und Beschlussfassung in der März-Sitzung in den Kreisvorstand eingebracht. Ich bin einigermaßen gespannt, ob sich der Kreisvorstand eigene Regularien geben will. Ich halte dies für absolut notwendig.

Das Thema kommunale Zusammenarbeit hatte dann schon mehr inhaltliches Gewicht – ging es doch eigentlich um einen Beschlussantrag an den Stadtrat Rudolstadt, der von Gen. Kölbl eingebracht und der im Stadtvorstand Rudolstadt mehrheitlich beschlossen worden war. Die Intention des Antragstellers, eine Fusion der Stadt Rudolstadt mit Saalfeld dauerhaft auszuschließen und die kommunale Zusammenarbeit auszubauen, stieß nicht nur im Kreisvorstand auf Unverständnis. Der Antragsteller selbst ließ verlauten, zukünftig noch mehr solche „populistischen Anträge“ stellen zu wollen. Ich als Kreisvorsitzender war bemüht, die Emotionen aus der Debatte zu nehmen und habe beantragt, dass der Kreisvorstand ein Treffen der LINKE-Stadtratsfraktionen im Städtedreieck beschließt. Bei diesem soll die bestehende Intensität der kommunalen Zusammenarbeit im Städtedreieck bestimmt werden. Dann gilt es, aus Sicht der LINKEN Schwerpunkte für eine ggf. weitere Vertiefung der kommunalen Zusammenarbeit auszuloten. Der Kreisvorstand hat diesen Antrag einstimmig angenommen. Das Treffen der Stadtratsfraktionen im Städtedreieck wird noch im März 2018 stattfinden. Ich möchte an dieser Stelle eine persönliche Bemerkung einfügen. Mit Blick auf die aktuelle Umfragewerte appelliere ich an alle, sich der Verantwortung für DIE LINKE bewusst zu sein. Populistische Anträge bringen weder für den Antragsteller Pluspunkte noch nützen sie unserer Partei – im Gegenteil…

Die weiteren Tagesordnungspunkte findet ihr in Teilen auch in anderen Artikeln wieder. Erfreut nahm ich zur Kenntnis, dass sich unserer jungen Genossinnen und Genossen zu einer [´solid]-Gruppe zusammengeschlossen haben. Gen. Sascha Krüger ist zum Sprecher der Gruppe gewählt worden.

Noch ein Wort zum Wahlkampf. In den letzten Wochen konnte ich zur Kenntnis nehmen, wie engagiert und motiviert die Genossinnen und Genossen des Stadtverbandes Bad Blankenburg den Wahlkampf für ihren Bürgermeister-Kandidaten organisieren und durchführen. Ich bin hoch erfreut, wie die Nähe zum Kreisvorstand und zum Vorsitzenden gesucht wird, um ständig zu informieren. Das nötigt schon jetzt Respekt ab, obwohl der Wahlkampf gerade erst beginnt. Auch in Rudolstadt haben wir jetzt eine Kandidatin, was mich positiv überrascht hat. An einer ganz normalen Mitgliederversammlung wollte ich am 17.02.2018 teilnehmen und war plötzlich Gast einer Aufstellungsveranstaltung des Stadtverbandes Rudolstadt für Simone Post. Sehr positive Gedanken nehme ich mit in die kommende Kreisvorstandssitzung – die anderen habe ich verdrängt.

Während all dieser Tätigkeiten und Debatten hatte der Stadtverband Saalfeld von zwei Bürgermeisterkandidaten die Bitte um Einladung angenommen und eine Veranstaltung organisiert, dass diese sich bei den Linken vorstellen konnten. Eine gelungene Veranstaltung, wie mir berichtet wurde – in Vorbereitung, Organisation und Durchführung im offenen Dialog mit dem Kreisvorstand und seinem Vorsitzenden. Dafür darf man auch DANKE sagen – an den Stadtvorstand Saalfeld und seinen Vorsitzenden Sven Kurzhauer.

Liebe Genossinnen und Genossen, wir sind nur gemeinsam stark. Das gilt gleichermaßen für Kommunikation und Handeln.

Quelle: http://www.die-linke-saalfeld-rudolstadt.de/aktuell/aktuell/detail_nachrichten/artikel/beratung-des-kreisvorstands-februar-2018/