5. Januar 2012 Heike Bordes

Aus dem Kreistag

Bereits am 13. Dezember 2011 tagte der Kreistag traditionell im Speisesaal der Thüringen Klinik – auch ohne zu verabschiedenden Haushalt 3,5 Stunden mit immer lichteren Reihen.

Schon zu Beginn sorgte der Antrag des SPD/BI/Grüne-Fraktionsvorsitzenden, Marko Wolfram, den Antrag der CDU zur Ortsumgehung Pößneck mangels Kenntnis der Lage von der Tagesordnung zu nehmen und in den zuständigen Ausschuss zu verweisen, für Unmut in den Reihen der CDU. Die Mehrheit der Kreistagsmitglieder entschied sich für die Weitergabe in den zuständigen Ausschuss. Marko Wolfram, der durchaus mit der Thematik vertraut war, nutzte erneut die Gelegenheit, Ungeliebtes auszusortieren. Ärgerlich für mich war allerdings die Art und Weise, wie ein für unsere Region so wichtiger Antrag – von der CDU Fraktion mit der heißen Nadel gestrickt – eingebracht wurde. Das Aussehen wunderlich, die Begründung kümmerlich und der Aufschrei eher weinerlich, ließen (auch mir) zur Sache keine andere Wahl.

Erfreulich war die fast einstimmige Annahme des Integrationskonzeptes, welche im Vorfeld jedoch durch kleingeistige Formulierungsbefindlichkeiten von Seiten der CDU gedämpft wurde. Die voreilig als Ehrenamt eingeschränkte Arbeit des Integrationsbeauftragten wurde nicht als solche festgeschrieben, sondern lässt einen Handlungsspielraum entsprechend des jeweiligen Haushaltes zu.

Ungemach brachte die erneute Infragestellung der Bescheide zur Schülerbeförderung für Kinder der Sprachheilschule Keilhau. Fast allen Widersprüchen der Eltern konnte auf Grund von eindeutigen Gutachten zur Behinderung abgeholfen werden, was heißt, dass die Anzweiflung der Notwendigkeit der Beschulung in Keilhau einem Willkürakt nahe kommt. Herr Lämmer, Leiter des Schulverwaltungsamtes, sah jedoch erst jetzt die Möglichkeit einer eindeutig nachgewiesenen Zuordnung der Kinder. Der fade Beigeschmack bleibt.

Die anschließende Diskussion zu einem nicht vorliegenden Haushaltsplan entwickelte sich zum gegenseitigen Zuweisen von oben nach unten, von unten nach oben, von Schuld und Unschuld, von Zwängen und Nichtzwängen, von Pflicht- und freiwilligen Aufgaben. Kurz: Nichts Genaues weiß man nicht!

Es ist zu hoffen, dass die restlichen Dezembertage dazu genutzt wurden, sachlich die Posten, auch die der Pflichtaufgaben, auf ihren Stellenwert zu prüfen, um im Februar einen Haushalt für das Jahr 2012 beschließen zu können.

In diesem Sinne wünsche ich im Namen der Kreistagsfraktion allen Genossinnen und Genossen, Sympathisantinnen und Sympathisanten sowie allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern ein gesundes, aktives und erfolgreiches Jahr 2012.

Heike Bordes, DIE LINKE, Fraktionsvorstand

Quelle: http://www.die-linke-saalfeld-rudolstadt.de/aktuell/aktuell/detail_nachrichten/artikel/aus-dem-kreistag-3/