DIE LINKE. Presseerklärungen

Zum NATO-Treffen in Brüssel erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der LINKEN:
"Es muss Schluss damit sein, Griechenland immer weitere unsoziale Reformen aufzuzwingen. Die Gläubiger haben Griechenland neben dem ohnehin umfassenden Maßnahmenkatalog von August 2015 noch einen automatischen Kürzungsmechanismus im Frühjahr 2016 und jetzt im Frühjahr 2017 noch umfangreiche...
Der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Matthias Höhn, erklärt zu den Koalitionsverhandlungen von CDU, FDP und GRÜNEN in Schleswig-Holstein:
Zum Anschlag, der vor allem jugendliche Besucherinnen und Besucher eines Popkonzertes in Manchester in den Tod riss, erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE:
Bodo Ramelow, Ministerpräsident des Freistaates Thüringen, Christian Görke, Minister der Finanzen des Landes Brandenburg, Dr. Klaus Lederer, Berliner Bürgermeister erklären:
 
6. März 2012 DIE LINKE. Rudolstadt Rudolstadt

Aktion zum internationalen Frauentag am 8.März in Rudolstadt

Bundestagsabgeordneter wird Rosen verteilen Mehr...

 
3. März 2012 Götz Kölbl Bürgermeisterwahlen Rudolstadt 2012/Rudolstadt

Stumpfe Gewalt gegen Rudolstädter Bäume

Stell Dir vor, Du kommst am Abend nach Hause und die Bäume, die das Bild der Straße vor deinem Haus geprägt haben, sind einfach auf Brusthöhe abgesägt. So geschehen letzte Woche in der Theodor-Neubauer-Straße hier in Rudolstadt. Es mag viele Gründe geben, einen Baum so rigoros zu kappen, zum Beispiel bei Schädigungen von Gebäuden durch Wurzelwachstum oder in den Gebäudekörper hereinwachsenden Ästen, bei Krankheit des Baumes oder wenn er eine unzumutbare Beeinträchtigung für das Umfeld darstellt. Nichts dergleichen trifft auf die nun in bedauernswerten Stümpfen dastehenden ehemaligen Kugelrobinien zu. Im Gegenteil, in jeder gut sortierten Fachzeitschrift kann man lesen, dass sie schnittverträgliche Pflanzen sind und sich als robust, wärmeliebend und vor allem als stadtklimafest erwiesen hab Mehr...

 
1. März 2012 Heike Bordes Kreistagsfraktion

Neues aus dem Kreistag

Am 28. Februar 2012 trafen sich die Kreistagsmitglieder zu ihrer mit Spannung erwarteten ersten gemeinsamen Tagung des Jahres. Die Kreistagssitzung wird mit ihren 5,5 Stunden Dauer als eine Mammutsitzung in die Geschichte eingehen.

Bereits beim Betreten des Geländes der Feuerwache Schwarza wurden die Kreistagsmitglieder mit Spruchbannern von angereisten Schülern, Eltern, Lehrern, Vertretern aus Vereinen und von wirtschaftlichen Unternehmen auf die Wichtigkeit der Weiterführung der Grundschule Unterweißbach und der Regelschule Sitzendorf hingewiesen. All ihr Hoffen und Bangen stützte sich auf einen Antrag der CDU-Fraktion, den Kreistagsbeschluss vom Mai 2011 zu kippen und die Schließung der Schulen zu verhindern.

Im Vo Mehr...

 
6. Februar 2012 DIE LINKE. Stadtverband Rudolstadt Bürgermeisterwahlen Rudolstadt 2012

LINKE in Rudolstadt nominiert Götz Kölbl für die Bürgermeisterwahlen

Mit einem Traumergebnis wählte am vergangenen Sonnabend der Ortsverband DIE LINKE seinen Vorsitzenden Götz Kölbl zum Bewerber für das Bürgermeisteramt in Rudolstadt. Die Genossinnen und Genossen gaben ein einstimmiges Votum ab, nachdem Kölbl eine sehr engagierte und konkrete Vorstellungsrede gehalten hatte. Seine Kandidatur begründete Kölbl eingangs mit dem aktuellen Wahlprogramm- Motto des Ortverbandes „Mit dem Mut zur Veränderung stehen wir als LINKE für soziale Gerechtigkeit“, das auch sein Wahlspruch für die Bürgermeisterkandidatur sein wird. Im Folgenden arbeitete er deutlich heraus, welche neuen Akzente er  in seiner möglichen künftigen Amtsführung setzen will. Als vorrangig betrachtete er es, wieder sozialen Fragen und Umweltproblemen den gleichen Stel Mehr...

 
31. Januar 2012 DIE LINKE.Rudolstadt Bürgermeisterwahlen Rudolstadt 2012

DIE LINKE.Rudolstadt wählt Bürgermeisterkandidaten

Am Sonnabend, den 4. Februar führt der Stadtverband DIE LINKE.Rudolstadt seine Wahlversammlung zur Aufstellung des Bürgermeisterkandidaten durch. Es dürfte ausreichend sein, dies in der männlichen Form zu schreiben, denn dem Vernehmen nach wird Stadtverbandsvorsitzender Götz Kölbl der einzige Bewerber sein, der sich dem Votum der Genossinnen und Genossen stellen will. Der 54-jährige wohnt seit über 30 Jahren in Rudolstadt und kann als Mitglied des Stadtrates umfassende kommunalpolitische Erfahrung vorweisen. Die Versammlung ist öffentlich und beginnt um 9.30 Uhr im Freizeittreff „Regenbogen“, Corrensring.

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26. Januar 2012 Götz Kölbl Pressemitteilungen

Gesamtmitgliederversammlung der Kreis-LINKEN zur Kommunalwahl

Die Landrats- und Bürgermeisterwahlen am 22. April und das im Vorfeld bereits intensiv diskutierte Strategiepapier zwischen der LINKEN und der SPD werden die Themen der Gesamtmitgliederversammlung der LINKEN Saalfeld-Rudolstadt sein, die am 28. Januar  ab 9 Uhr in der Landessportschule Bad Blankenburg stattfindet. Als Gäste werden Landrätin Marion Philipp und der Kreisvorsitzende der SPD, Marko Wolfram, erwartet. Das bereits in mehreren Beratungen mit der Parteibasis in den jeweiligen Arbeitsständen besprochene Strategiepapier soll nach der geplanten Tagesordnung selbstverständlich öffentlich diskutiert werden. Der LINKE Bürgermeister von Bad Blankenburg, Frank Persike, wird ebenso wie die designierten Bürgermeisterkandidaten für Rudolstadt und Saalfeld, Götz Kölb Mehr...

 
18. Januar 2012 Götz Kölbl Bürgermeisterwahlen Rudolstadt 2012

Ein kommunales Energiemanagement der Stadt ist notwendig

In einer Podiumsdiskussion am Freitag im evangelischen Gemeindehaus konstatierte Bürgermeister Jörg Reichl einen Sinneswandel bei der EVR in Richtung erneuerbare Energie.

Wenn dem so ist, muss auch bei ihm selbst ein sehr schnelles Umdenken eingesetzt haben. Noch in der Stadtratssitzung vom April 2011 fragte ich Herrn Reichl, ob er sich ein Engagement als Aufsichtsratsvorsitzender der EVR dafür vorstellen könnte, dass Rudolstadt für seinen Eigenbedarf Strom aus erneuerbaren Energien statt aus Atomkraft bezieht. Die enttäuschende Antwort war, dass die Stadt Rudolstadt zwar 51% der Anteile an der EVR hält, aber der Gesellschaftervertrag beinhaltet, dass die Grundlage für die Zusammenarbeit zwischen E.ON, Thüga und Rudolstadt der wirtsc Mehr...

 
5. Januar 2012 Heike Bordes Kreistagsfraktion

Aus dem Kreistag

Bereits am 13. Dezember 2011 tagte der Kreistag traditionell im Speisesaal der Thüringen Klinik – auch ohne zu verabschiedenden Haushalt 3,5 Stunden mit immer lichteren Reihen. Schon zu Beginn sorgte der Antrag des SPD/BI/Grüne-Fraktionsvorsitzenden, Marko Wolfram, den Antrag der CDU zur Ortsumgehung Pößneck mangels Kenntnis der Lage von der Tagesordnung zu nehmen und in den zuständigen Ausschuss zu verweisen, für Unmut in den Reihen der CDU. Die Mehrheit der Kreistagsmitglieder entschied sich für die Weitergabe in den zuständigen Ausschuss. Marko Wolfram, der durchaus mit der Thematik vertraut war, nutzte erneut die Gelegenheit, Ungeliebtes auszusortieren. Ärgerlich für mich war allerdings die Art und Weise, wie ein für unsere Region so wichtiger Antrag – von der CDU Fraktion  Mehr...

 
26. Dezember 2011 Kandidaturen

Kandidatur zur Bürgermeisterwahl Rudolstadt 2012

Mit dem Mut zur Veränderung stehen wir als LINKE für soziale Gerechtigkeit.

Diese Worte aus unserem Wahlprogramm für die Stadtratswahl 2009 werden im Mittelpunkt meiner Kandidatur als Bürgermeister der Stadt Rudolstadt am 22.04.2012 stehen.

Ich bin 54 Jahre alt, verheiratet und habe zwei erwachsene Kinder. Von Beruf bin ich Dipl.-Ing. (FH) für Chemieanlagenbau und Fachingenieur für Arbeitsschutz. Ich war unter anderem von 1980 bis 1990 im CFK tätig, darunter 3 Jahre als APO-Sekretär. Seit 1990 bin ich selbstständiger Händler. Kommunalpolitische Erfahrung habe ich seit 2004 als Sachkundiger Bürger im Wirtschaftsausschuss und seit 2009 als Mitglied des Stadtrates Rudolstadt gesammelt. Dort en Mehr...

 
9. November 2011 DIE LINKE.Rudolstadt Rudolstadt

Neue Basisgruppe Rudolstadt Innenstadt

Am 8.November 2011 trafen sich die Mitglieder der Basisgruppe Innenstadt im Weltladen Rudolstadt am Schulplatz zu ihrer ersten Beratung nach dem Zusammenschluss der
Basisgruppen West und Mitte im September dieses Jahres. Themen des Nachmittags waren die Ergebnisse der beiden Parteitage auf Bundes- und Landesebene, das in Erfurt beschlossene Parteiprogramm, die Neuwahl des Thüringer
Landesvorstandes der LINKEN und aktuelle regionale Themen. Jung und Alt machte rege von der Möglichkeit zur Diskussion Gebrauch. Dabei interessierte die Teilnehmer
besonders die Aufstellung der LINKEN für die anstehenden Landrats- und Bürgermeisterwahlen im April nächsten Jahres. Die Mehrheit vertrat den Standpunkt, dass DIE LINKE als starke Partei mit ihren sozialen und friedenspolitis Mehr...

 
8. November 2011 HASKALA Meldungen aus dem Kreisverband

HASKALA bietet Schulungen zum Thema Internetsicherheit

Der Einsatz von Schnüffelsoftware durch die staatlichen Repressionsorgane wird über kurz oder lang – legal oder illegal – auch gegen linke AktivistInnen eingesetzt werden, daran kann im digitalen Kapitalismus kaum ein Zweifel bestehen. Die Striche durch die Rechnung von LKA, Verfassungsschutz und Co zieht man am besten selbst: Die Nutzung von Linux-Betriebssystemen erschwert die Spionage beispielsweise enorm, da die sehr teure Software des „Staatstrojaners“ auf diese Systeme, die auf jedem normalen PC laufen, nicht ausgelegt ist. Aber auch wer auf seine gewohnte Windows-Umgebung nicht verzichten kann oder will, kann es den Cyberschnüfflern mit recht einfachen Schritten ungemein schwer machen. Das Haskala bietet dazu Schulungen an, in denen wir für jedes Alter nützliche Tipps, S Mehr...

 
7. November 2011 Klaus Biedermann Meldungen aus dem Kreisverband

Genug gekürzt! Kommunen demokratisch und sozial gestalten

Landesparteitag in Sömmerda Mehr...

 
24. Oktober 2011 Birgit Pätzold Meldungen aus dem Kreisverband

Erfurter Programm beschlossen

Lange haben wir darüber diskutiert. Hunderte Ergänzungs- und Änderungsvorschläge wurden eingereicht. Dann endlich lag ein Programmentwurf vor, der an die Delegierten des Bundesparteitages verschickt wurde – und die nächste Antragsflut auslöste. Dem Parteivorstand gelang es schließlich, für einige besonders sensible Themenfelder Kompromisse zu finden, mit denen fast alle leben konnten. Anschließend ging die Antragsberatungskommission an die Arbeit. Dem Bundesparteitag lag dann neben den vorab mit der Post verschickten Antragsheften 1 (78 Seiten), 2 (68 Seiten), 3/1 und 3/2 (267 Seiten) und 4 (123 Seiten) ein Abstimmheft für das Programm vor (111 Seiten) und zusätzlich eins für die neue Bundessatzung. Insgesamt also weit über 500 Seiten A4 – dicht bedruckt, zw Mehr...

 
5. Oktober 2011 Heike Bordes Kreistagsfraktion

Aus dem Kreistag

Am 04. Oktober 2011 traf sich die Kreistagsfraktionen DIE LINKE und SPD/BI/Grüne zu einem Gedankenaustausch im Schminkkasten des Theaters Rudolstadt. Im Mittelpunkt stand die Theaterfinanzierung 2013 bis 2016. Beide Fraktionen bekannten sich eindeutig zum Erhalt des Theaters Rudolstadt mit seinen zwei Standbeinen Schauspiel und Orchester. Aus diesem Grund stimmten am 11.10.2011 zur Kreistagssitzung auch alle Fraktionsmitglieder dem Abschluss des Vertrages zur Theaterfinanzierung mit dem Land Thüringen zu. Im Gegensatz zur im Theater Rudolstadt anwesenden Landrätin, die die genaue Finanzierung erst nach den Landratswahlen thematisiert sehen möchte, waren wir der Ansicht, einen laufenden Prozess bereits im Vorfeld führen zu müssen. Weiteren Gesprächsstoff lieferte die Resolution d Mehr...

 
3. Oktober 2011 HASKALA Meldungen aus dem Kreisverband

Kommunaler Finanzausgleich reißt Löcher in die Kassen der Kommunen

In den letzten Wochen erhielt das Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala dutzende Briefe von Bürgermeistern aus den Gemeinden unseres Landkreises. Spätestens nachdem die Landesregierung im Juni 2011 das Eckpunktepapier für den Haushalt im kommenden Jahr beschlossen hat und der Finanzminister öffentlich erklärte, dass sich darin auch nichts mehr ändern wird, ist klar, dass auf die Kommunen nun weitere finanzielle Probleme zukommen. Der Kommunale Finanzausgleich (KFA) 2012 reduziert nicht nur die Schlüsselzuweisungen an die Kommunen, sondern lässt auch die Kreisumlagen in die Höhe schnellen. Nach Einschätzung der LINKEN hat die Landesregierung in den vergangenen Jahren mit ihren fragwürdigen Rechenmethoden fortwährend gegen die Vorgaben des Thüringer Verfassungsgerichtshofes verstoßen  Mehr...

 
17. September 2011 DIE LINKE.Saalfeld-Rudolstadt Meldungen aus dem Kreisverband

Wahlergebnisse der Mitgliederversammlung

Karsten Treffurth wurde mit 98,4 % als Kreisvorsitzender wiedergewählt (bei einer Gegenstimme). Als StellvertreterInnen wurden wiedergewählt Birgit Pätzold und Norbert Schneider. Auch Manfred Pätzold, der wegen Ausscheidens des gewählten Schatzmeisters die Funktion während der Wahlperiode übernommen hatte, wurde im Amt bestätigt. In den Kreisvorstand wurden außerdem gewählt:

  • Anne Blayer
  • Karola Ebert
  • Doris Födisch
  • Franziska Kölbl
  • Simone Post
  • Klaus Biedermann
  • Hubertus Grosser
  • Jürgen Reuß
  • Götz Kölbl
Nachrücker ist Andreas Baßemir. Als Mitglieder der Finanzrevisions- und Schlichtungskommiss Mehr...

 
17. September 2011 Karsten Treffurth Meldungen aus dem Kreisverband

Zur Gesamtmitgliederversammlung

Am 17. September 2011 haben wir in den Räumen der Landessportschule in Bad Blankenburg unsere Gesamtmitgliederversammlung durchgeführt. Trotz vieler Veranstaltungen im Landkreis und damit verbundener anderweitiger Verpflichtungen unserer Mitglieder war die Versammlung gut besucht. Ich möchte mich bei allen bedanken, die an der Organisation beteiligt waren oder sich für eine Kandidatur für die zahlreichen Ämter zur Verfügung gestellt haben. Ein besonderer Dank gilt unserer stellvertretenden Landesvorsitzenden, Ina Leukefeld, für ihre Ausführungen zur Politik der LINKEN auf Landes- und Bundesebene. Der neue Vorstand ist gewählt und zeigt in seiner Zusammensetzung, dass die Mitgliederversammlung sowohl auf Kontinuität und als auch auf Erneuerung setzt. Mit Simone Post, Karola Ebert Mehr...

 
7. September 2011 Heike Bordes Kreistagsfraktion

Aus dem Kreistag

Bewegende Themen bestimmen die Arbeit der Kreistagsfraktion in den letzten Wochen, so dass eine vollständige Vorstellung der Aktivitäten unmöglich erscheint. Am 06. September 2011 nahmen wir eine Einladung der Freien Fröbelschule Keilhau zum Anlass, uns vor Ort über die geleistete sonderpädagogische Arbeit und die Neugestaltung als Gemeinschaftsschule zu informieren. Mit der Schulleitung diskutierten wir die Auswirkungen der geplanten Änderungen bei der Finanzierung der Schülerbeförderung. Einerseits ist für uns die spezifische Arbeit für Kinder mit Sprachbehinderung unersetzbar, andererseits sind uns die finanziellen Einschränkungen des Landkreises bekannt. Aus diesem Grund baten wir die Verantwortlichen, Alternativen zu prüfen und Konzepte zu entwickeln, die im beid Mehr...

 

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