29. April 2014 Bärbel Weihrauch

LINKE im Saalfelder Stadtrat befürwortet Haushaltsentwurf 2014

Stellungnahme der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Saalfeld zum Haushaltsentwurf 2014
Rede der Fraktionsvorsitzenden Bärbel Weihrauch
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Mitglieder des Stadtrates, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung! Keine Frage, der Haushalt 2014 steht bereits seit Mitte 2013 unter keinem guten Stern.
Im Herbst 2013 wurde von ca. 5 Millionen fehlenden Mitteln gesprochen; Anfang 2014 waren es noch gut 2 Millionen Euro, die zur Deckung des Haushaltes fehlten! Wir alle kennen die Ursachen dieser Misere:
•    Kürzung der Landeszuweisungen seit 2008 um mehr als 4 Millionen Euro
•    Einbruch bei der Gewerbesteuer um 25%
•    Erhöhung der Zuschüsse bei den Kindertagesstätte Mehr...

 
8. April 2014

Neuer Anstoß ist da!

Lesen Sie in dieser Ausgabe:

  • Helles Licht bei der Nacht - Nachlese der Vertreter_innenversammlung zur Aufstellung der Landtagsliste der LINKEN in Thüringen
  • Innerer Rücktritt: zu den Ankündigungen des Landrats Hartmut Holzhey, sein Amt aufzugeben
  • Neues aus dem Kreistag
  • “SPD im Würgegriff der LINKEN“ - Redeauszug von Karsten Treffurth zur Gesamtmitgliederversammlung
  • Ergebnisse der Wahlen der Kreistagsliste und der Landtags-Direktkandidat_innen
  • Wieder PCF-Bürgermeister in Saalfelds Partnerstadt Stains
  • NSU-Untersuchungsausschuss beendet Zeugenvernehmung
Anschauen als P Mehr...

 
2. April 2014 DIE LINKE. Saalfeld-Rudolstadt

Kommunalwahl in Saalfelds Partnerstadt Stains

In Frankreich wurde gewählt. Auch Saalfelds Partnerstadt Stains hat einen neuen Bürgermeister. Michel Beaumale, der das Amt seit 1996 innehatte, trat nicht wieder zur Wahl an.

Von den 39 Mitgliedern des Stadtrates gehören 30 einem breiten linken Bündnis an. Dessen Liste wurde von Azzédine Taïbi angeführt, der jetzt als neuer Bürgermeister eine 1945 begonnene Tradition fortsetzt: das Stadtoberhaupt von Saalfelds französischer Partnerstadt Stains ist Mitglied der PCF, der Kommunistischen Partei Frankreichs.

 

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18. März 2014 Meldungen aus dem Kreisverband

Kreistagsliste gewählt

Am 15.März wählte der Kreisverband der LINKEN Saalfeld-Rudolstadt im Stadtmuseum Saalfeld seinen Listenvorschlag für die Kreistagswahlen am 25.Mai. Die Liste wird von drei Frauen angeführt:

1 Kölbl, Franziska
2 Bordes, Heike
3 Weihrauch, Bärbel
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12. März 2014 Heike Bordes Kreistagsfraktion

Meldung aus dem Kreistag

Voller Spannung wurde die Kreistagssitzung am 11. März 2014 erwartet. Neben dem Hauptthema Haushaltssatzung und Finanzplan 2014, gab es Abstimmungen zu den Kreisvolkshochschulen und Kreismusikschulen, deren Satzung und Gebühren. Der Umfang der Kreistagssitzung ermöglicht nur eine angeschnittene Auswahl der Themen. Der erste Paukenschlag ließ nicht lange auf sich warten. Herr Oswald (CDU) Kreistagsmitglied und gleichzeitig Bürgermeister der Gemeinde Kaulsdorf sah sich und seine Gemeinde von der Kreisumlage ungerecht behandelt. Grund – der seit Jahren schwelende Brand zwischen zwei CDU Bürgermeistern. Sein ganzer Frust entlud sich über die noch nicht geklärten Zahlungsmodalitäten der Stadt Leutenberg für den Kindergarten im Bildungszentrum. So beantragte er, die Haushalt Mehr...

 
1. März 2014 HASKALA

Gefangen im Alltagsrassismus?

Eigentlich fing alles recht harmlos an. Einige Flüchtlinge, die in Beulwitz untergebracht sind, waren der Meinung, dass sie die Möglichkeit haben sollten, das Internet zu nutzen. Das ist in der heutigen Zeit das Normalste der Welt: Wenige kommen heute – zumal in Deutschland – noch ohne aus. Manche kommen ohne aus, aber nicht freiwillig. Dass gerade Flüchtlinge ein gesteigertes Bedürfnis danach haben, Kommunikationskanäle aufzubauen, sollte sich dabei von allein verstehen: Es ist ihnen wichtig, Kontakt zu Menschen zu halten, die nicht auf der Flucht folgen konnten – Familie, Verwandte, Freunde. Aber auch Kontakt zu anderen Menschen auf der Flucht, zu Kontaktpersonen hier in Deutschland, Menschen, die Unterstützung, Hilfe oder einfach Solidarität anbieten, ist ihnen aus  Mehr...

 
19. Februar 2014 Hubert Krawczyk

Wählertäuschung

Es ist überhaupt keine Frage des Gesetzes: kandidieren Landräte oder Bürgermeister mit der Absicht, ihr Amt trotzdem weiter ausüben zu wollen, so begehen sie damit vorsätzliche Wählertäuschung. Viele Wählerinnen und Wähler wissen vermutlich gar nicht, dass die nette Person, die sie vor 2 Jahren gewählt haben, sie jetzt täuscht.

Fast die Hälfte der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger hat 2004 und 2009 nicht gewählt. Die politischen Parteien und Wählervereinigungen können mit dem Verzicht auf die Aufstellung hauptamtlicher kommunaler Wahlbeamter für Kreistage und Gemeinderäte ein Zeichen für Glaubwürdigkeit setzen. Dieser Wert ist ein höheres Gut als der mittels Wählertäuschung erzielte Mandatszuwachs in der kommunalen Vertretung. Mehr...

 
17. Februar 2014 Doris Födisch und Manfred Pätzold

Nicht gekentert - Eindrücke vom Europaparteitag

Hamburg – das Tor zur Welt. Allein der Name lässt einen ins Schwärmen geraten. Wer denkt da nicht an Seeleute, Schiffe und das weite Meer, an Sonne, Urlaub und ferne Länder, aber auch an Hafen, Fischmarkt, Michel und wie die Sehenswürdigkeiten der Stadt alle heißen. Gern hätten wir uns am dritten Februar-Wochenende auch einiges davon angesehen, aber das Programm des Europa-Parteitages unserer Partei war so dicht gefüllt, dass einfach keine Zeit für touristische Unternehmungen blieb. Für DIE LINKE sollte Hamburg nämlich an diesen Tagen sozusagen das Tor nach Europa werden.

Bereits Freitagvormittag ging’s los, die meisten Thüringer Delegierten nutzten das Angebot, gemeinsam mit einem Bus nach Hamburg zu fahren. Der Freitagnachmittag-Berufsverke Mehr...

 
14. Februar 2014 Hubert Krawczyk

Simple Propaganda

Man liest es und reibt sich verwundert die Augen: aufgrund von mehr EU-Mitteln, so die CDU-Bundestagsabgeordnete Frau Stauche, kann in Deutschland das Schulobstprogramm erweitert werden. Ich habe nichts gegen die Inanspruchnahme von EU-Förderung, denn Deutschland steuert eine gehörige Summe zum EU-Budget bei. Wenn aber in einem der materiell reichsten Länder der Welt ein für die Kinder sehr nützliches Schulobstprogramm nur aufgrund höherer EU-Förderung ausgeweitet wird und ich in der gleichen OTZ- Ausgabe lese, dass die Regierungsparteien die Bundestagsdiäten auf einen Schlag um 830 € erhöht haben, so wird für mich die Presseerklärung von Frau Stauche zu simpler Propaganda.

Hubert Krawczyk

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2. Februar 2014 HASKALA

Michele Kiesewetter – Thema im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss

Viel Zeit bleibt dem Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss nicht mehr. In wenigen Monaten soll laut aktueller Planung bereits der Abschlussbericht geschrieben werden, die Zeugenvernehmungen sind nur bis Ende März angepeilt. „Schon das, was bis jetzt bekannt ist, werden wir nicht mehr mit der Komplexität und Intensität wie bisher aufarbeiten können“ meint Katharina König. Tatsächlich kommt der Ausschuss in große zeitliche Bedrängnis, viele Fragen sind noch offen, immer wieder tauchen neue auf (siehe aktueller Anstoß-Text zum Fall Greger). Aus diesem Grund spricht sich die Thüringer Linksfraktion für eine Fortsetzung des Untersuchungsausschusses in der neuen Legislaturperiode aus. Noch in den kommenden Wochen soll auch der Fall der Polizistin Michele Kiesewetter aus Oberweißbach (Landkreis Sa Mehr...

 
5. September 2013

Einladung zur Wahlparty am 22.9. ab 17:30 Uhr im HASKALA

DIE LINKE. Saalfeld-Rudolstadt lädt ein zur Wahlparty! Zeit: 22.9. ab 17:30 Ort: HASKALA (Saalstraße 38, Saalfeld) Für Essen und Getränke ist gesorgt!
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5. September 2013

Wahlforum und Kreismitgliederversammlung

Der Kreisvorstand lädt ein zum öffentlichen Wahlforum mit Knut Korschewsky am
Sa 07. Sep 2013 um 9.00 Uhr ins Vereinshaus Bad Blankenburg.
Anschließend findet ab 11 Uhr die Gesamtmitgliederversammlung des Kreisverbandes in denselben Räumen statt.
Vorläufige Tagesordnung:
- Zwei Wochen bis zur Wahl - die heiße Wahlkampfphase läuft
- Wahl der Delegierten zum Landesparteitag
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4. September 2013 HASKALA Meldungen aus dem Kreisverband

Peter B. (Saalfeld) und der Verfassungsschutz

Im Zusammenhang mit dem Buback-Verfahren gegen Verena Becker vor zwei Jahren am OLG Stuttgart machte dort ein Zeuge durch einen merkwürdigen Auftritt auf sich aufmerksam, der sich mit Verweis auf eine Mitarbeit beim Verfassungsschutz zunächst um eine Aussage erheblich zierte. Nachforschungen von Justiz sowie Medien wie dem Südwestrundfunk brachten dann Licht ins Dunkel: Der Zeuge, Peter B. war schon in den 70er Jahren Informant des Landesamt für Verfassungsschutzes Rheinland-Pfalz und wurde dort zur Bespitzelung der linken Szene eingesetzt. Zeitweise soll er mehrmals im Gefängnis gesessen haben. Vor ca. 6 Jahren kam er nach Thüringen, bewegte sich erst in Erfurt und schließlich ab Frühjahr 2011 zeitweise auch in Saalfeld im Umfeld des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala und dem K Mehr...

 
25. März 2013 Kreisvorstand Pressemitteilungen

DIE LINKEN und die Linkenmühlen-Brücke


„Der Wiederaufbau der Linkenmühlen-Brücke wurde nie und wird von uns nicht grundsätzlich in Frage gestellt.“, fassen die Vertreter des Kreisvorstandes und der Kreistagsfraktion der Partei DIE LINKE die Ergebnisse zusammen, die beide Gremien in einer Reihe von Beratungen erzielten. Mit Bedauern nehme man daher die negativen Zeichen für das Vorhaben von den zuständigen Ministerien aus dem letzten Landtagsplenum auf.
In den Beratungen wurde stets die Solidarität mit der Bevölkerung in dieser ländlichen Region hervorgehoben, der sich die Gremien der Partei DIE LINKE im Landkreis verpflichtet fühlen. Man könne auf ein langjähriges Engagement der Mitglieder der Partei aus der Region, des Landkreises und des Landtages für die Entwicklung der Region „Thüringer Meer“ zurückblicken. Zu ei Mehr...

 
25. Februar 2013 Andreas Grünschneder Meldungen aus dem Kreisverband/Kreistagsfraktion

Erwiderung Andreas Grünschneder: Projekt Thüringer Meer

Projekt Thüringer Meer – dein Schreiben vom 11.02.2013

Lieber Genosse Ramelow,
liebe Genossinnen und Genossen,

vielen Dank für deinen Brief und die darin enthaltenen umfangreichen Informationen. Dein Engagement für das Thüringer Meer ist in unserer Region bekannt. Wir haben aufmerksam verfolgt, welche Initiativen aus allen Fraktionen des Thüringer Landtags in und nach den Wahlkämpfen sowie den Besuchen um 2009 entstanden. Letztendlich konnte niemand einen durchschlagenden Erfolg erringen, da es – wie so oft - an einem mangelte, am Geld. Hartmut Holzhey ist quasi mit einem einzigen Wahlversprechen in den Wahlkampf zum Landrat 2012 gegangen – dem des Baus der Brücke Linkenmühle. Es steht aktuell für uns die Frage, ob für eine Verpflichtungsermächtigung zum Bau der  Mehr...

 
11. Februar 2013 Bodo Ramelow, MdL Meldungen aus dem Kreisverband/Kreistagsfraktion

Brief Bodo Ramelow: Projekt Thüringer Meer

Partei DIE LINKE Kreisvorstand Saalfeld-Rudolstadt Genossen Karsten Treffurth und
Kreistagsfraktion im Kreistag Saalfeld-Rudolstadt Genossen Andreas Grünschneder
Erfurt, 11.02.13

Projekt Thüringer Meer

Liebe Genossinnen und Genossen

im Landtagswahlkampf 2009 wurde ich vom Kreisverband Saalfeld-Rudolstadt dem Initiatorenkreis des Projektes Thüringer Meer vorgestellt. Es gab dazu eine politische Veranstaltung mit entsprechender medialer Reflektion.

Im Zuge dieses Kennenlernens hatte ich dann für den Verein „Thüringer Meer" e.V. mehrfach Termine auch im Thüringer Landtag koordiniert. Das große Bild von der Linkenmühlenbrücke stand auch einige Wochen in unserem Fraktionsflur und parteiübergreifend gab es im Thüringer Landtag eine Ini Mehr...

 
7. August 2012 Birgit Pätzold

Unsere Bundestagsfraktion auf der Suche nach „PLAN B“

Traditionell fand auch in diesem Jahr am Vorabend des Sommerfestes der Thüringer LINKEN eine Landesvorstandssitzung statt. Zu Beginn der Sitzung fanden alle Teilnehmer einen dreiflügeligen Bumerang auf ihrem Platz. Was es damit auf sich hat, erklärte Bundestagsmitglied Ralph Lenkert. Im Internet liest sich das so: „Eine andere, eine bessere Welt ist möglich. Eine Welt, die Kriege um Rohstoffe nicht mehr kennt. Eine Welt, in der Menschen nicht mehr hungern, weil anderswo Lebensmittel verschwendet werden oder mit ihnen spekuliert wird. Eine Welt, in der Menschenrechte nicht nur proklamiert, sondern auch garantiert werden. Eine Welt ohne Raubbau an der Natur, in der Menschen weltweit verbunden und Information und Kultur frei verfügbare Gemeingüter sind. Eine solche Welt ist denkbar, also auch Mehr...

 
7. August 2012 DIE LINKE.Saalfeld-Rudolstadt Meldungen aus dem Kreisverband

Gratulation an Irene Kahnt

Wir gratulieren unserer Genossin Irene Kahnt aus Rudolstadt. Für ihre engagierte Arbeit im Seniorenbeirat Rudolstadts, zu dessen Gründungsmitgliedern sie 1994 gehörte, erhielt sie am 17. Juli die Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland von Thüringens Sozialministerin Heike Taubert überreicht. Damit wurde ihr entscheidender Anteil an der weit über die Kreisgrenzen hinaus bekannten und erfolgreichen Arbeit der Seniorenvertretung gewürdigt, den sie als Verantwortliche der Arbeitsgruppe „Freizeit, Bildung, Kultur und Altensport“ leistete.
Wir wünschen weiterhin alles Gute, vor allem Gesundheit!

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31. Juli 2012 Hubert Krawczyk Pressemitteilungen

Zusammenarbeit im Städtedreieck

Unter Leitung der Saalfelder Fraktionsvorsitzenden Bärbel Weihrauch berieten kürzlich Vertreter aller drei Fraktionen der Partei DIE LINKE des Städtedreiecks über die Perspektiven der interkommunalen Zusammenarbeit. Unter den Teilnehmern waren auch Bad Blankenburgs Bürgermeister Frank Persike und Kreisvorsitzender Karsten Treffurth. Anlass für die Beratung war die Unzufriedenheit darüber, dass die Gestaltung der Zusammenarbeit im Städtedreieck nur auf einigen wenigen Führungspersonen ruht. Dies drückt sich auch in der Themensetzung durch die LEG im Gemeinsamen Städteausschuss und im Umgang mit dem Regionalbudget (die gesonderte Fördermittel für das Städtedreieck) aus. Information und Einbeziehung sowohl der Stadträte als auch der Bürgerinnen und Bürger in die Entscheidungsprozesse müssen Mehr...

 
26. Juli 2012 Heike Bordes Kreistagsfraktion

Neues aus dem Kreistag

Am 10. Juli 2012 fand die erste Kreistagssitzung mit Landrat Hartmut Holzhey statt. Zu Beginn der Veranstaltung wurde er vom Zweitältesten des Kreistages, Herbert Henniger (CDU), vereidigt, da der Kreistagsälteste, Claus Möller (BI), aus verschieden benannten Gründen an der Kreistagssitzung nicht teilnahm. In seiner kurzen Ansprache warb Landrat Hartmut Holzhey für einen fairen Umgang miteinander. Dieser Wunsch wurde bereits im Laufe der Kreistagssitzung durch einzelne Kreistagsmitglieder mehrfach auf die Probe gestellt, obwohl es in Vorbereitung auch zwei Zusammenkünfte der Fraktionsvorsitzenden gab, die einvernehmlich einen angemessenen Umgangston miteinander befürworteten.
Die Argumentationen zur Neufassung der Hauptsatzung primär zur Aufwandsentschädigung ehrenamtlicher Beauftragt Mehr...

 

Treffer 101 bis 120 von 151

Quelle: http://www.die-linke-saalfeld-rudolstadt.de/aktuell/aktuell/browse/5/