DIE LINKE. Presseerklärungen

 
4. September 2013 HASKALA Meldungen aus dem Kreisverband

Peter B. (Saalfeld) und der Verfassungsschutz

Im Zusammenhang mit dem Buback-Verfahren gegen Verena Becker vor zwei Jahren am OLG Stuttgart machte dort ein Zeuge durch einen merkwürdigen Auftritt auf sich aufmerksam, der sich mit Verweis auf eine Mitarbeit beim Verfassungsschutz zunächst um eine Aussage erheblich zierte. Nachforschungen von Justiz sowie Medien wie dem Südwestrundfunk brachten dann Licht ins Dunkel: Der Zeuge, Peter B. war schon in den 70er Jahren Informant des Landesamt für Verfassungsschutzes Rheinland-Pfalz und wurde dort zur Bespitzelung der linken Szene eingesetzt. Zeitweise soll er mehrmals im Gefängnis gesessen haben. Vor ca. 6 Jahren kam er nach Thüringen, bewegte sich erst in Erfurt und schließlich ab Frühjahr 2011 zeitweise auch in Saalfeld im Umfeld des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala und dem K Mehr...

 
25. März 2013 Kreisvorstand Pressemitteilungen

DIE LINKEN und die Linkenmühlen-Brücke


„Der Wiederaufbau der Linkenmühlen-Brücke wurde nie und wird von uns nicht grundsätzlich in Frage gestellt.“, fassen die Vertreter des Kreisvorstandes und der Kreistagsfraktion der Partei DIE LINKE die Ergebnisse zusammen, die beide Gremien in einer Reihe von Beratungen erzielten. Mit Bedauern nehme man daher die negativen Zeichen für das Vorhaben von den zuständigen Ministerien aus dem letzten Landtagsplenum auf.
In den Beratungen wurde stets die Solidarität mit der Bevölkerung in dieser ländlichen Region hervorgehoben, der sich die Gremien der Partei DIE LINKE im Landkreis verpflichtet fühlen. Man könne auf ein langjähriges Engagement der Mitglieder der Partei aus der Region, des Landkreises und des Landtages für die Entwicklung der Region „Thüringer Meer“ zurückblicken. Zu ei Mehr...

 
25. Februar 2013 Andreas Grünschneder Meldungen aus dem Kreisverband/Kreistagsfraktion

Erwiderung Andreas Grünschneder: Projekt Thüringer Meer

Projekt Thüringer Meer – dein Schreiben vom 11.02.2013

Lieber Genosse Ramelow,
liebe Genossinnen und Genossen,

vielen Dank für deinen Brief und die darin enthaltenen umfangreichen Informationen. Dein Engagement für das Thüringer Meer ist in unserer Region bekannt. Wir haben aufmerksam verfolgt, welche Initiativen aus allen Fraktionen des Thüringer Landtags in und nach den Wahlkämpfen sowie den Besuchen um 2009 entstanden. Letztendlich konnte niemand einen durchschlagenden Erfolg erringen, da es – wie so oft - an einem mangelte, am Geld. Hartmut Holzhey ist quasi mit einem einzigen Wahlversprechen in den Wahlkampf zum Landrat 2012 gegangen – dem des Baus der Brücke Linkenmühle. Es steht aktuell für uns die Frage, ob für eine Verpflichtungsermächtigung zum Bau der  Mehr...

 
11. Februar 2013 Bodo Ramelow, MdL Meldungen aus dem Kreisverband/Kreistagsfraktion

Brief Bodo Ramelow: Projekt Thüringer Meer

Partei DIE LINKE Kreisvorstand Saalfeld-Rudolstadt Genossen Karsten Treffurth und
Kreistagsfraktion im Kreistag Saalfeld-Rudolstadt Genossen Andreas Grünschneder
Erfurt, 11.02.13

Projekt Thüringer Meer

Liebe Genossinnen und Genossen

im Landtagswahlkampf 2009 wurde ich vom Kreisverband Saalfeld-Rudolstadt dem Initiatorenkreis des Projektes Thüringer Meer vorgestellt. Es gab dazu eine politische Veranstaltung mit entsprechender medialer Reflektion.

Im Zuge dieses Kennenlernens hatte ich dann für den Verein „Thüringer Meer" e.V. mehrfach Termine auch im Thüringer Landtag koordiniert. Das große Bild von der Linkenmühlenbrücke stand auch einige Wochen in unserem Fraktionsflur und parteiübergreifend gab es im Thüringer Landtag eine Ini Mehr...

 
7. August 2012 Birgit Pätzold

Unsere Bundestagsfraktion auf der Suche nach „PLAN B“

Traditionell fand auch in diesem Jahr am Vorabend des Sommerfestes der Thüringer LINKEN eine Landesvorstandssitzung statt. Zu Beginn der Sitzung fanden alle Teilnehmer einen dreiflügeligen Bumerang auf ihrem Platz. Was es damit auf sich hat, erklärte Bundestagsmitglied Ralph Lenkert. Im Internet liest sich das so: „Eine andere, eine bessere Welt ist möglich. Eine Welt, die Kriege um Rohstoffe nicht mehr kennt. Eine Welt, in der Menschen nicht mehr hungern, weil anderswo Lebensmittel verschwendet werden oder mit ihnen spekuliert wird. Eine Welt, in der Menschenrechte nicht nur proklamiert, sondern auch garantiert werden. Eine Welt ohne Raubbau an der Natur, in der Menschen weltweit verbunden und Information und Kultur frei verfügbare Gemeingüter sind. Eine solche Welt ist denkbar, also auch Mehr...

 
7. August 2012 DIE LINKE.Saalfeld-Rudolstadt Meldungen aus dem Kreisverband

Gratulation an Irene Kahnt

Wir gratulieren unserer Genossin Irene Kahnt aus Rudolstadt. Für ihre engagierte Arbeit im Seniorenbeirat Rudolstadts, zu dessen Gründungsmitgliedern sie 1994 gehörte, erhielt sie am 17. Juli die Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland von Thüringens Sozialministerin Heike Taubert überreicht. Damit wurde ihr entscheidender Anteil an der weit über die Kreisgrenzen hinaus bekannten und erfolgreichen Arbeit der Seniorenvertretung gewürdigt, den sie als Verantwortliche der Arbeitsgruppe „Freizeit, Bildung, Kultur und Altensport“ leistete.
Wir wünschen weiterhin alles Gute, vor allem Gesundheit!

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31. Juli 2012 Hubert Krawczyk Pressemitteilungen

Zusammenarbeit im Städtedreieck

Unter Leitung der Saalfelder Fraktionsvorsitzenden Bärbel Weihrauch berieten kürzlich Vertreter aller drei Fraktionen der Partei DIE LINKE des Städtedreiecks über die Perspektiven der interkommunalen Zusammenarbeit. Unter den Teilnehmern waren auch Bad Blankenburgs Bürgermeister Frank Persike und Kreisvorsitzender Karsten Treffurth. Anlass für die Beratung war die Unzufriedenheit darüber, dass die Gestaltung der Zusammenarbeit im Städtedreieck nur auf einigen wenigen Führungspersonen ruht. Dies drückt sich auch in der Themensetzung durch die LEG im Gemeinsamen Städteausschuss und im Umgang mit dem Regionalbudget (die gesonderte Fördermittel für das Städtedreieck) aus. Information und Einbeziehung sowohl der Stadträte als auch der Bürgerinnen und Bürger in die Entscheidungsprozesse müssen Mehr...

 
26. Juli 2012 Heike Bordes Kreistagsfraktion

Neues aus dem Kreistag

Am 10. Juli 2012 fand die erste Kreistagssitzung mit Landrat Hartmut Holzhey statt. Zu Beginn der Veranstaltung wurde er vom Zweitältesten des Kreistages, Herbert Henniger (CDU), vereidigt, da der Kreistagsälteste, Claus Möller (BI), aus verschieden benannten Gründen an der Kreistagssitzung nicht teilnahm. In seiner kurzen Ansprache warb Landrat Hartmut Holzhey für einen fairen Umgang miteinander. Dieser Wunsch wurde bereits im Laufe der Kreistagssitzung durch einzelne Kreistagsmitglieder mehrfach auf die Probe gestellt, obwohl es in Vorbereitung auch zwei Zusammenkünfte der Fraktionsvorsitzenden gab, die einvernehmlich einen angemessenen Umgangston miteinander befürworteten.
Die Argumentationen zur Neufassung der Hauptsatzung primär zur Aufwandsentschädigung ehrenamtlicher Beauftragt Mehr...

 
10. Juni 2012 Admin Kreistagsfraktion

Neues aus dem Kreistag

Mit der Bitte um Veröffentlichung im Anstoß erhielten wir vom Vorsitzenden unserer Kreistagsfraktion, Andreas Grünschneder, eine von der Kommunalaufsicht des Landratsamtes erstellte Tabelle, die Aufschluss gibt über den Stand der Erarbeitung der kommunalen Haushalte der 43 Städte, Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften des Landkreises. Per Ende Mai hatten 28 einen beschlossenen Haushalt für 2012, darunter nur 8, die ihren Haushalt noch 2011 beschlossen haben. Für sechs der vorliegenden 28 Haushalte ist die Prüfung noch nicht abgeschlossen. Die sechs Gemeinden Allendorf, Döschnitz, Meura, Probstzella, Reichmannsdorf und Schwarzburg haben die Haushaltsplanung noch nicht abgeschlossen. Acht Städte und Gemeinden werden voraussichtlich keinen Haushalt vorlegen: Dröbischau, Katzhütte und Remd Mehr...

 
23. Mai 2012 Bärbel Weihrauch Meldungen aus dem Kreisverband

Der Neue im Stadtrat Saalfeld

Andreas Langen hat am 28. Mai 2012 das Mandat von Gerhard Franz für DIE LINKE im Stadtrat Saalfeld angetreten. Andreas ist 22 Jahre alt und studiert zur Zeit an der TH Ilmenau Maschinenbau. Er genießt auf Grund seines Engagements in der Sektion Fechten des MTV 1876 Saalfeld ebenso wie sein Vater André Langen große Achtung und Anerkennung bei den Saalfelder Sportlern. Für die Fraktion DIE LINKE wird Andreas als Mitglied im Finanzausschuss, im Beirat des Bauhofes, im Rechnungsprüfungsausschuss sowie als stellvertretendes Mitglied im Bauausschuss tätig sein. In der in den nächsten Wochen neu zu gründenden Bäder GmbH der Stadt Saalfeld wird er gemeinsam mit Bärbel Weihrauch unsere Partei im Aufsichtsrat vertreten.
Die Stadtratsfraktion Saalfeld freut sich auf die Zusammenarbeit mit Andre Mehr...

 
9. Mai 2012 Heike Bordes Kreistagsfraktion

Neues aus dem Kreistag

Zuerst eine kleine Information zum berühmten Aküfi, leider auch in der Kommunalpolitik. HHSiK bedeutet Haushaltssicherungskonzept. Dieses müssen Kommunen aufstellen, die keinen ausgeglichenen Haushalt vorweisen können, um entsprechende Unterstützung des Landes zu erhalten. Verbunden damit sind herbe Einschnitte bei den freiwilligen Leistungen der betroffenen Städte und Gemeinden.
Am 08. Mai 2012 tagte der Kreistag in der Saalfelder Schlosskapelle. Anlass dieser würdigen Umgebung war die letzte Kreistagssitzung mit der Landrätin Marion Philipp. Frau Philipp wurde von unserem Fraktionsvorsitzenden, Andreas Grünschneder, für die 12jährige Zusammenarbeit gedankt. Er fand ehrende und mahnende Worte, genau wie alle anderen Redner, zur Verabschiedung. Etwas in den Hintergrund gerieten, ob Mehr...

 
2. Mai 2012 DIE LINKE. Stadtverband Rudolstadt Rudolstadt/Pressemitteilungen

LINKE in Rudolstadt wählte neuen Vorstand

Am vergangenen Sonnabend führte der Stadtverband DIE LINKE.Rudolstadt, der 79 Genossinnen und Genossen umfasst, seine Vorstandswahl durch. Der einzige Kandidat für den Vorsitz, Götz Kölbl, wurde einstimmig wiedergewählt. Stellvertreterin wurde mit dem gleichen Ergebnis wiederum Hannelies Schrodetzki. Die weiteren Vorstandsmitglieder für die kommenden zwei Jahre heißen Simone Post, Franziska Kölbl, Daniel Starost, Hubert Krawczyk und Jörg Hoffmann, welcher erstmals kandidierte. Mangels Bewerberinnen bleibt ein weiterer „weiblicher“ Vorstandssitz frei. Im Vorstandsbericht bezeichnete der alte und neue Vorsitzende sein Abschneiden als Bürgermeisterkandidat als enttäuschend. Wie andere im Saal hatte auch er eine Stichwahl gegen Amtsinhaber Reichl für möglich gehalten. Als ausschlaggebend für  Mehr...

 
26. April 2012 DIE LINKE. Rudolstadt Rudolstadt

Mitgliederversammlung Rudolstadt

Am Sonnabend, den 28. April führt der Ortsverband „DIE LINKE. Rudolstadt“ seine Vorstandswahl im Freizeittreff Regenbogen, Corrensring, durch. Einziger Kandidat für den Vorsitz ist bisher der jetzige Vorsitzende Götz Kölbl, 54 Jahre alt und selbständiger Händler. Kölbl ist auch Stadtratsmitglied und Mitglied im Städtedreiecks-Ausschuss. Im Mittelpunkt der Diskussion werden u.a. die Ergebnisse von Bürgermeister- und Landratswahl sowie die Haushaltssituation Rudolstadts stehen. Die Veranstaltung ist öffentlich, interessierte Rudolstädterinnen und Rudolstädter sind herzlich eingeladen. Beginn 9.30Uhr. Mehr...

 
23. April 2012 Meldungen aus dem Kreisverband

Dank und Gratulation

Der Kreisverband der LINKEN in Saalfeld-Rudolstadt bedankt sich bei allen Bürgerinnen und Bürgern, die mit ihrem Votum die Kandidaten der LINKEN zu den Bürgermeisterwahlen unterstützt haben!
Wir gratulieren Frank Persike zu seinem hervorragenden Wahlergebnis als wiedergewählter Bürgermeister für Bad Blankenburg!
Wir danken unseren Bürgermeister-Kandidaten Norbert Schneider und Götz Kölbl für ihren Mut zur Kandidatur und ihr Engagement.
Wir danken auch für die großartige Unterstützung durch die zahlreichen WahlkämpferInnen!


Der Kreisvorstand
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27. März 2012 Bürgermeisterwahlen Rudolstadt 2012/Pressemitteilungen/Rudolstadt

Presseinformation der Stadtratsfraktion DIE LINKE.Rudolstadt

Die Rudolstädter Stadtratsfraktion DIE LINKE führt am Montag, dem 2. April im Weltladen am Schulplatz eine öffentliche Sitzung durch. Im Mittelpunkt der Beratung steht das Vorhaben der RUWO zur Errichtung einer Parkpalette in der Stiftsgasse am Standort des  Spielplatzes. Des Weiteren wird Bürgermeisterkandidat Götz Kölbl für Anfragen bereit stehen. Beginn 19.30 Uhr.

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22. März 2012 DIE LINKE. Rudolstadt Bürgermeisterwahlen Rudolstadt 2012/Rudolstadt

Bürgermeisterkandidat Götz Kölbl übergab Spendenscheck an die Rheumaliga

Am Mittwoch, dem 21.03. übergab der Linke Bürgermeisterkandidat für Rudolstadt ,Götz Kölbl, im „Freizeittreff Regenbogen“ an die Arbeitsgemeinschaft Rudolstadt der Deutschen Rheuma-Liga  einen Scheck in Höhe von 300 EURO aus Diätengeldern der Landtagsfraktion der LINKEN. Die Arbeitsgemeinschaft organisiert seit über 20 Jahren Begegnungen und Beratungen von Rheumakranken und gibt ihnen dabei die Möglichkeit, auch mal den Alltag hinter sich zu lassen. „Da alle Aufgaben von ehrenamtlichen Mitgliedern bewältigt werden müssen und die 300 Mitglieder zählende Selbsthilfegruppe nur durch Spenden und Förderungen arbeitsfähig bleibt, ist die  Arbeitsgemeinschaft Rudolstadt auf jeden Cent angewiesen", so Götz Kölbl. Jährlich erhält der Rheumaverein nur rund 250 EURO aus Kreis- und 28 Mehr...

 
13. März 2012 DIE LINKE. Rudolstadt Bürgermeisterwahlen Rudolstadt 2012/Pressemitteilungen/Rudolstadt

Aktionsbündnis ruft zur Wachsamkeit gegen rechtes Gedankengut und populistische Stimmungsmache auf

Spätestens seit Freitag ist es offiziell: Ein von der NPD ins Rennen geschickter Bür­germeisterkandidat bewirbt sich in Rudolstadt um das wichtigste Amt in der Stadt. Ohne diesem Bewerber zu viel Aufmerksamkeit zu schenken - halten wir ihn im de­mokratischen Wettbewerb der Parteien doch letztlich für chancenlos - rufen wir die Menschen unserer Stadt auf, in den kommenden Wochen besonders aufmerksam zu sein und sich nicht von fremdenfeindlichen Parolen und vereinfachenden Weltbildern einlullen zu lassen. Auch in unserer Stadt gibt es eine Bedrohung durch rechtes Gedankengut, gibt es Alltagsrassismus und unbegründete Fremdenfeindlichkeit. Aber in unserer Stadt gibt es auch ein breites Bündnis über verschiedenste gesellschaftliche Schichten und Parteigrenzen hinweg, das sich brauner Gesinnun Mehr...

 
13. März 2012 Götz Kölbl Bürgermeisterwahlen Rudolstadt 2012/Pressemitteilungen

Zum Artikel „Verkehrsinsel überfahren“, OTZ vom 12.03.2012

Es war nur eine kleine Meldung in der OTZ vom 12.03.12: „Verkehrsinsel überfahren“: Am Freitag gegen 9.10 befuhr ein Kraftfahrer die Schwarzburger Straße in Rudolstadt stadteinwärts. Nach eigenen Angaben übersah er die dortige Verkehrsinsel und fuhr genau über diese Verkehrseinrichtung. Durch den frontalen Aufprall gegen die beiden Verkehrszeichen mit Mast wurden diese aus den Bodenverankerungen gerissen. Die Vorgeschichte dazu ist, dass diese Gefahrstelle lange bekannt ist, aber nichts unternommen wurde. Im Wirschaftsausschuss im Januar wurden von der Elternsprecherin der Kindertagesstätte „Louella“ die großen Gefahren des Überquerens der Schwarzburger Straße an dieser Verkehrsinsel für Kinder und Eltern mit und ohne Kinderwagen eindringlich beschrieben, eine Unterschriftsliste ergab bis Mehr...

 
11. März 2012 Aktionsbündnis gegen Rechts Rudolstadt Rudolstadt/Bürgermeisterwahlen Rudolstadt 2012

AKTIONSBÜNDNIS GEGEN RECHTS

Gesicht zeigen – für ein tolerantes und weltoffenes Rudolstadt

Gemeinsame Erklärung Rudolstadt ist eine tolerante und weltoffene Stadt . . . vielleicht? Das Superwahljahr 2009 hat einen anderen Eindruck hinterlassen. Wahlkämpfe und Wahlergebnisse haben gezeigt, dass rechtes Gedankengut in unserer Stadt Potenzial hat. Hiervor wollen WIR die Augen nicht verschließen. Die deutsche Geschichte lehrt uns, dass die Existenz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung jeden Tag aufs Neue gelebt und verteidigt werden muss, damit sie von Dauer ist. Rechtsextremistische Weltanschauung ist geprägt von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und einem völkisch bestimmten Nationalismus. Rechtsextremisten missachten die Menschenwürde und bekämpfen die Demokratie und die sie präge Mehr...

 
9. März 2012 Götz Kölbl Rudolstadt/Bürgermeisterwahlen Rudolstadt 2012

Stellungnahme zum Parkhaus Stiftsgasse

Damit sich alle ein Bild von der geplanten "Parkpalette" an der Stiftsgasse machen können und über dringend nötige Alternativen nachgedacht werden kann, hier eine "Stellungnahme zum geplanten Parkhaus Stiftsgasse auf dem Gelände des Spielplatzes unter der Heidecksburg" vom Arbeitskreis "Rudolstadt blüht auf". Diese Stellungnahme wurde den Stadträten von Frau Astrid von Killisch-Horn, der Sprecherin des Aktionsbündnisses "Rudolstadt blüht auf" in Form eines offenen Briefes übergeben und findet m Mehr...

 

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