DIE LINKE. Presseerklärungen

 
16. Februar 2015 Hubert Krawczyk Rudolstadt

Saalgasse Rudolstadt und der Verkehr

Zum von den Bürgern für Rudolstadt in die Stadtratssitzung Februar eingebrachten Antrag, die Saalgasse in Rudolstadt für den PKW-Verkehr zu öffnen, habe ich in der Sitzung erklärt:

Ich spreche namens der Fraktion gegen den Antrag.

Der Stadtrat hat gerade einmal vor anderthalb Jahren nach langer und öffentlicher Diskussion das Verkehrsberuhigungskonzept beschlossen. Nur drei Stadträte stimmten ihm nicht zu.

Betreffs Befahrung der Saalgasse ist zu lesen: „Diese Ausfahrt stellt ein Verkehrssicherheitsproblem für Fußgänger und Radfahrer in der Fußgängerzone dar. Die Verkehrssituation gestaltet sich hier unübersichtlicher als im Bereich Marktstraße / Große Badergasse. Das Aufkommen an Radfahrern u Mehr...

 
1. November 2014 Bärbel Weihrauch

Reden allein hilft nicht – es muss gehandelt werden!

Aufruf von Bärbel Weihrauch, Vorsitzende der Stadtratsfraktion Saalfeld:
Liebe Mitglieder und Sympathisanten der Partei DIE LINKE des Kreisverbandes Saalfeld/Rudolstadt, ich wende mich an Euch alle in großer Sorge um das Schicksal der zu erwartenden weiteren asylsuchenden Menschen in unserem Landkreis. Besuche und Gespräche in Beulwitz sowie mit verantwortlichen Mitarbeitern des Landratsamtes in der vergangenen Woche haben mir vor Augen geführt: - das Land Thüringen hat bisher zu einer zentralen Aufnahmestelle in Rudolstadt (ehemaliges Krankenhaus) noch nichts entschieden, - die angebliche Zusage, dass  Mehr...

 
4. August 2014 BP

Basisgruppe Saalfeld Süd verabschiedet Mecholds

Auf Ihrer heutigen Zusammenkunft begrüßte die Basisgruppe Saalfeld Süd als erste die am 25. Juli als Landratskandidatin der LINKEN nominierte Ulrike Klette. Ulrike sprach über ihren Werdegang und über ihre Motivation, als Landrätin für DIE LINKE zu kandidieren. Zahlreiche Fragen beantwortete sie zur Zufriedenheit der Anwesenden. - Die zweite Basisgruppe, die Ulrike zu ihrem Treff eingeladen hat, ist Saalfeld Nord (Mi 6.Aug 2014 um 18:30 Uhr im Pappenheimer). So viele Gäste wie heute konnte die Basisgruppe Saalfeld Süd wahrscheinlich noch nie begrüßen. Anlass war die Verabschiedung von Marianne und Werner Mechold, die in zwei Wochen Saalfeld in Richtung Kleinmachnow verlassen werden. Vor allem unsere Stadtvorsitzende Sabine Österreicher würdigte in bewegenden Worten Mariannes langjähriges  Mehr...

 
3. August 2014

Frank Dietzel: Bürgermeister für Uhlstädt Kirchhasel

Am 14. September wird in Thüringen gewählt. Neben Landtagswahlen wird im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt eine neue Landrätin gewählt und in Uhlstädt-Kirchhasel ein neuer Bürgermeister.

Mit Frank Dietzel treffen Sie die richtige Wahl!

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3. August 2014

Sonderausgabe des Anstoß zur Landtagswahl im Wahlkreis 28

Sicherheit ist wählbar!

Der Direktkandidat im Wahlkreis 28 Rainer Kräuter im Interview!

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3. August 2014

Anstoß August ist da!

August 2014 - lesen Sie in dieser Ausgabe:

  • Amnesie - Meint Ihr, die Russen wollen Krieg?
  • Dschungelcamp Verfassungsschutz
  • Ulrike Klette geht als Landratskandidatin der LINKEN ins Rennen
  • Auf Wiedersehen, Familie Mechold
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23. Juli 2014 Kreisvorsitzender

Einladung zur Gesamtmitgliederversammlung

Wie im aktuellen Anstoß angekündigt, findet am kommenden Freitag, 25. Juli 2014, um 18 Uhr im Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala in Saalfeld, Saalstraße 38 unsere Mitgliederversammlung statt. Entsprechend einem Beschluss des Kreisvorstandes wollen wir am 14. September 2014 mit einem eigenen Kandidaten zur Landratswahl antreten. Dieser soll auf der Gesamtmitgliederversammlung am Freitag nominiert werden. Zur Zeit liegen zwei Bewerbungen bzw. Vorschläge vor. Beide Kandidaten - Andreas Grünschneder, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Kreistag und Geschäftsführer der Linken Stadtratsfraktion in Erfurt sowie auch Frau Ulrike Klette, Verwaltungsfachwirtin und langjährige Personalratsvorsitzende im Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt - verfügen über umfangreiche Verwaltungserfahrungen und -kenntnis Mehr...

 
12. Juli 2014 Kreiswahlbüro

Beratung des Kreiswahlbüros im Haskala

Für heute hatte das Kreiswahlbüro die Vorsitzenden der Basisgruppen eingeladen, um über die vor uns liegenden Wahlkämpfe zu beraten. Nach kurzer Auswertung des Kommunalwahlkampfes wurde rege diskutiert, wie Landtags- und Landratswahlkampf zu gestalten sind. Der Schatzmeister gab Einblick in die finanzielle Situation. Die beiden Direktkandidat_innen für die Landtagswahl - Rainer Kräuter für Wahlkreis 28 und Katharina König für Wahlkreis 29 - stellten die geplanten Projekte vor. Der Start in den Landratswahlkampf wird erst erfolgen, wenn ein Kandidat nominiert sein wird. Geplant ist, das auf einer Gesamtmitgliederversammlung am 25. Juli zu tun. Mehr...

 
11. Juli 2014 Rainer Kräuter

Pressemitteilung des Vorsitzenden der GdP Kreisgruppe Saalfeld Polizeiverein Thüringen e.V. vor Gründung

Rainer Kräuter, Vorsitzender der Kreisgruppe Saalfeld der Gewerkschaft der Polizei, teilt zum Beitrag des MDR-Fernsehens „Geht das Thüringer LKA über Leichen?" in der Sendung „Exakt“ vom 9. Juli 2014 mit: In einem demokratischen Prozess der Willensbildung der Kolleginnen und Kollegen in der Gewerkschaft der Polizei hat der 7. Landesdelegiertentag am 22.03.2014 unter der Beschlussnummer C19 einstimmig die Gründung eines „Polizeiverein Thüringen e.V.“ beschlossen. Diesem Beschluss ging eine Initiative der GdP-Kreisgruppe in Saalfeld voraus.
Grund hierfür ist, dass die Polizei häufig hoheitlich in die Rechte von Bürgerinnen und Bürgern einzugreifen hat und deshalb mehr als andere Institutionen ihr Verhalten erklären muss, um Verständnis und Vertrauen zwischen Polizei und Bevölker Mehr...

 
3. Juni 2014 Meldungen aus dem Kreisverband

Juni-Anstoß ist da!

Der Anstoß ist das Informationsblatt unseres Kreisverbandes. Hier erscheinen monatlich aktuelle Mitteilungen aus dem Kreisverband, über Aktionen und Termine in der Region und unsere Standpunkte zu aktuellen politischen Themen des Kreises und darüber hinaus.
Juni 2014 - lesen Sie in dieser Ausgabe:

  • Kommunalwahlergebnisse für DIE LINKE im Landkreis
  • Bericht vom Bundesparteitag
  • Podiumsdiskussion: Kultur und Politik im Gespräch
  • CDU eiert im Landtag um LINKEN-Antrag zur Netzpolitik
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28. Mai 2014 DIE LINKE Saalfeld-Rudolstadt Meldungen aus dem Kreisverband

Wahlkampfauftakt im Wahlkreis 28

„Kultur und Politik im Gespräch“ lautete der Titel einer Veranstaltung, zu der der Kulturrat Thüringen e.V. die Direktkandidat_innen des Wahlkreises 28 von CDU, DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingeladen hatte. Neben drei der vier Direktkandidat_innen – der CDU-Kandidat ließ sich vom Kulturpolitischen Sprecher der Landtagsfraktion vertreten - saßen der Vizepräsident des Kulturrates Thüringen Dr. Lutz Unbehaun und der Intendant des Theaters Rudolstadt, Steffen Mensching, im Podium. Mit Wahlprüfsteinen zu aktuellen Fragen der kulturellen Entwicklung Thüringens hinterfragte der Kulturrat Thüringen im Vorfeld der Podiumsdiskussion Vorhaben und Ziele der Thüringer Parteien nach der Landtagswahl 2014. Für DIE LINKE nahm Rainer Kräuter im Podium Platz. Im Vorfeld seiner Kandidatur hatte Mehr...

 
6. Mai 2014 Rainer Kräuter

Straßenwahlkampf gestartet

Es war in diesem Jahr ein ganz besonderer 1. Mai. Nicht nur, dass wir uns als Kreisverband wieder auf zwei parallel stattfinden Veranstaltungen dem Saalfelder Publikum und den Gästen der Stadt präsentierten, wir haben auch den Wahlkampf für die Europa- und Kommunalwahl eröffnet. Viele, viele Stunden haben wir in die Vorbereitungen investiert, um Plakat- und Flyerinhalte vorzubereiten, um diese zu gestalten, dann drucken zu lassen, Plakate von der Landesgeschäftsstelle in unsere Wahlkampfzentrale Haskala zu bringen , die Plakate dann zum Aufhängen vorzubereiten und und und. So ganz nebenbei haben wir uns dann noch mit dem Alltag der Fraktionsarbeit im Kreistag beschäftigt. Die Genossen Krawczyk und Grünschneder wurden medial aktiv und äußerten sich zu kommunalpolitischen Themen in der O Mehr...

 
6. Mai 2014

Mai-Anstoß ist da!

Mai 2014 - lesen Sie in dieser Ausgabe:

  • Straßenwahlkampf gestartet
  • Danke für die Einladung - Besucherreise zum MdB Ralph Lenkert
  • Neues aus dem Kreistag
  • DIE LINKE im Saalfelder Stadtrat befürwortet Haushaltsentwurf 2014
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1. Mai 2014 Heike Bordes Kreistagsfraktion

Neues aus dem Kreistag

Am 29.04.2014 traf sich der aktuelle Kreistag zu seiner voraussichtlich letzten Sitzung im Speisesaal der Thüringen Klinik. Das Buffet entpuppte sich bei der mehr als 5-stündigen Sitzung als drittbester Tagesordnungspunkt des Abends.

Übertroffen werden konnte es nur von der Information und Diskussion über die mögliche Einrichtung einer Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge nach Asylantragstellung in den Gebäuden am alten Klinikstandort Rudolstadt. Fraktionsübergreifend bekannte man sich dazu, dass diesen Menschen nach Leid und Flucht nicht auch noch die Menschenwürde genommen werden darf. Die Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenberg ist hoffnungslos überfüllt und die dortigen Bedingungen alles andere als dieser Würde entsprechend. Herr Menzel, Leiter der Landespolizeiinspektion Saalfel Mehr...

 
29. April 2014 Bärbel Weihrauch

LINKE im Saalfelder Stadtrat befürwortet Haushaltsentwurf 2014

Stellungnahme der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Saalfeld zum Haushaltsentwurf 2014
Rede der Fraktionsvorsitzenden Bärbel Weihrauch
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Mitglieder des Stadtrates, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung! Keine Frage, der Haushalt 2014 steht bereits seit Mitte 2013 unter keinem guten Stern.
Im Herbst 2013 wurde von ca. 5 Millionen fehlenden Mitteln gesprochen; Anfang 2014 waren es noch gut 2 Millionen Euro, die zur Deckung des Haushaltes fehlten! Wir alle kennen die Ursachen dieser Misere:
•    Kürzung der Landeszuweisungen seit 2008 um mehr als 4 Millionen Euro
•    Einbruch bei der Gewerbesteuer um 25%
•    Erhöhung der Zuschüsse bei den Kindertagesstätte Mehr...

 
8. April 2014

Neuer Anstoß ist da!

Lesen Sie in dieser Ausgabe:

  • Helles Licht bei der Nacht - Nachlese der Vertreter_innenversammlung zur Aufstellung der Landtagsliste der LINKEN in Thüringen
  • Innerer Rücktritt: zu den Ankündigungen des Landrats Hartmut Holzhey, sein Amt aufzugeben
  • Neues aus dem Kreistag
  • “SPD im Würgegriff der LINKEN“ - Redeauszug von Karsten Treffurth zur Gesamtmitgliederversammlung
  • Ergebnisse der Wahlen der Kreistagsliste und der Landtags-Direktkandidat_innen
  • Wieder PCF-Bürgermeister in Saalfelds Partnerstadt Stains
  • NSU-Untersuchungsausschuss beendet Zeugenvernehmung
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2. April 2014 DIE LINKE. Saalfeld-Rudolstadt

Kommunalwahl in Saalfelds Partnerstadt Stains

In Frankreich wurde gewählt. Auch Saalfelds Partnerstadt Stains hat einen neuen Bürgermeister. Michel Beaumale, der das Amt seit 1996 innehatte, trat nicht wieder zur Wahl an.

Von den 39 Mitgliedern des Stadtrates gehören 30 einem breiten linken Bündnis an. Dessen Liste wurde von Azzédine Taïbi angeführt, der jetzt als neuer Bürgermeister eine 1945 begonnene Tradition fortsetzt: das Stadtoberhaupt von Saalfelds französischer Partnerstadt Stains ist Mitglied der PCF, der Kommunistischen Partei Frankreichs.

 

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18. März 2014 Meldungen aus dem Kreisverband

Kreistagsliste gewählt

Am 15.März wählte der Kreisverband der LINKEN Saalfeld-Rudolstadt im Stadtmuseum Saalfeld seinen Listenvorschlag für die Kreistagswahlen am 25.Mai. Die Liste wird von drei Frauen angeführt:

1 Kölbl, Franziska
2 Bordes, Heike
3 Weihrauch, Bärbel
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12. März 2014 Heike Bordes Kreistagsfraktion

Meldung aus dem Kreistag

Voller Spannung wurde die Kreistagssitzung am 11. März 2014 erwartet. Neben dem Hauptthema Haushaltssatzung und Finanzplan 2014, gab es Abstimmungen zu den Kreisvolkshochschulen und Kreismusikschulen, deren Satzung und Gebühren. Der Umfang der Kreistagssitzung ermöglicht nur eine angeschnittene Auswahl der Themen. Der erste Paukenschlag ließ nicht lange auf sich warten. Herr Oswald (CDU) Kreistagsmitglied und gleichzeitig Bürgermeister der Gemeinde Kaulsdorf sah sich und seine Gemeinde von der Kreisumlage ungerecht behandelt. Grund – der seit Jahren schwelende Brand zwischen zwei CDU Bürgermeistern. Sein ganzer Frust entlud sich über die noch nicht geklärten Zahlungsmodalitäten der Stadt Leutenberg für den Kindergarten im Bildungszentrum. So beantragte er, die Haushalt Mehr...

 
1. März 2014 HASKALA

Gefangen im Alltagsrassismus?

Eigentlich fing alles recht harmlos an. Einige Flüchtlinge, die in Beulwitz untergebracht sind, waren der Meinung, dass sie die Möglichkeit haben sollten, das Internet zu nutzen. Das ist in der heutigen Zeit das Normalste der Welt: Wenige kommen heute – zumal in Deutschland – noch ohne aus. Manche kommen ohne aus, aber nicht freiwillig. Dass gerade Flüchtlinge ein gesteigertes Bedürfnis danach haben, Kommunikationskanäle aufzubauen, sollte sich dabei von allein verstehen: Es ist ihnen wichtig, Kontakt zu Menschen zu halten, die nicht auf der Flucht folgen konnten – Familie, Verwandte, Freunde. Aber auch Kontakt zu anderen Menschen auf der Flucht, zu Kontaktpersonen hier in Deutschland, Menschen, die Unterstützung, Hilfe oder einfach Solidarität anbieten, ist ihnen aus  Mehr...

 

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