Der Anstoß August ist da!
In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.: * Danke, Polizei! * Werbung kostet Geld - Über die Bedeutung der Mandatsträgerbeiträge für die Parteifinanzen * Bei der Bundestagswahl im September kommt es auf uns an! Betrachtungen zum Bundesparteitag (Teil 2) * Stellungnahme von Gewerbetreibenden aus dem Schanzenviertel "Das war kein linker Protest gegen den G20-Gipfel." Mehr...
"Danke, Polizei!"
Wenn wir zwei Linke sehen, die ein Transpi mit dieser Aufschrift halten, vermuten wir Ironie oder gar Sarkasmus. Wenn die beiden allerdings zwei ehemalige Polizisten sind, sieht die Sache wohl anders aus. Das veranlasste uns zum Nachfragen. Dieses Foto entstand am Rande einer Veranstaltung zum G20-Gipfel am 26. Juli 2017. Das Interview, das der Anstoß mit Rainer Kräuter führte, erschien in der August-Ausgabe. Mehr...
Von großen Prinzipien und konkreten Herausforderungen
Für einen Teil in meiner Partei ist die Sache klar, genau wie für die „linke“ Tageszeitung „junge welt“. „Danke für Nichts“, so überschrieb der SDS Köln eine Grafik auf Facebook um meinen „vermeintlichen Verrat an der Sache“ auch visuell zu unterstreichen. Und die „junge welt“ schreibt: „Ramelow kippt um.“ Gar nicht zu reden von all jenen, die meinen, mir und der Welt auf Facebook oder Twitter oder auch persönlich per E-Mail mitteilen zu müssen, warum ich Verrat geübt und was nun mit mir zu geschehen habe. Mich lässt das nicht kalt. Mehr...
Anstoß Juli ist online!
In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.: * Gastbeitrag von Ministerpräsident Bodo Ramelow: Von großen Prinzipien und konkreten Herausforderungen * Schäuble und die Demokratie * Die Zukunft, für die wir kämpfen: Sozial. Gerecht. Frieden. Für alle. Betrachtungen zum Bundesparteitag (Teil 1) * Lasst uns über das Wetter reden * Blick in die braune Seele der AfD Mehr...
Kinderarmut in Deutschland
Kinderarmut ist ein immer noch zu wenig beachtetes Thema im politischen Diskurs. Dies hat verschiedene Gründe. Unser Armutsbild ist einerseits von drastischer Not, Hunger und Obdachlosigkeit geprägt – Kinderarmut in Deutschland dagegen äußert sich weniger spektakulär. Oftmals wird sie sogar gar nicht als solche erkannt. Des Weiteren wird in der Regel versucht, die Schuld für die Notsituation den Armen selbst zuzuschreiben. Im Falle der Kinder sind es natürlich deren Eltern, die gesellschaftlich als „faul“, „asozial“ oder „Säufer“ betrachtet werden. Es wird Ihnen unterstellt, sie hätten sich selbst in diese Lage gebracht und daher wird von ihnen auch erwartet, dass sie sich selbst aus dieser Misere befreien. Mehr...
Anstoß Juni ist online!
In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.: * Gastbeitrag von Kati Engel, MdL: Kinderarmut in Deutschland * Verbote allein reichen nicht aus Verbotenes Neonazi-Netzwerk "Blood & Honour" ist weiter in Thüringen aktiv * Gedenken zum Tag der Befreiung * Der 1. Mai in Gera * Die X. haben gerufen (Teil 7) * Das neue Thüringer Kita-Gesetz Mehr...
Gedenken zum Tag der Befreiung
Aus Anlass des Tages der Befreiung vom Hitlerfaschismus hatten Thüringer Freundschaftsgesellschaft und der Kreisverband der LINKEN gemeinsam für den Vormittag des 8. Mai zum Gedenken auf dem Saalfelder Friedhof eingeladen. Am Abend wurde auf Einladung des Rudolstädter Stadtverbandes der LINKEN am Mahnmal für den Todesmarsch in der Breitscheidstraße in Rudolstadt-Volkstedt ebenfalls an die Verbrechen des Faschismus erinnert. Mehr...
Die faschistische Ideologie des B. Höcke
Dass die AfD-Vorsitzende Petry auf die Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl verzichtet, gilt als Ergebnis des internen Machtkampfes des rechten mit dem ganz rechten Flügel innerhalb der Partei. Ein zentraler Gegenspieler ist dabei der Thüringer Landes- und Fraktionschef der AfD, Björn Höcke. Der Machtkampf tobt bereits eine ganze Weile und spitzt sich zur Bundestagswahl hin zu. So droht Petry, die auch Landesvorsitzende in Sachsen ist, die Anfechtung der Kandidatenliste für die Wahl.... Mehr...
Elektrifizierung versus PKW-Maut: Hat sich rot-rot-grün kaufen lassen?
Was wäre, gäbe es keinen öffentlichen Personenverkehr (ÖPV) keine Busse, Bahnen oder Trams? Alle Reisenden führen mit dem PKW, noch mehr Staus und Abgase wären die Folge. Der Berufsverkehr bräche zusammen. Eltern oder Großeltern müssten stets als Fahrer_innen für Schule und Freizeit fungieren. Mehr Abgase schaden Gesundheit und Klima. Und Menschen ohne PKW verlieren ihre Mobilität. Der ÖPV nutzt allen Verkehrsteilnehmer_innen, auch denen, die stets PKWs nutzen. Mehr...
Linkspartei ruft zum 1. Mai auf
Unser Kreisverband stellt sich hinter den gemeinsamen Aufruf der Thüringer Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände unter dem Motto „Herz statt Hetze“. Der Kreisvorsitzende der LINKEN, Rainer Kräuter (MdL): „Wir rufen die Bevölkerung auf, sich an dieser Kundgebung gegen die Neonazipartei ,Der III. Weg‘ zu beteiligen." Am 1. Mai 2015 kamen aus ganz Thüringen Gewerkschafter_innen und engagierte Bürger_innen, um die Saalfelder bei ihren Protesten zu unterstützen. In diesem Jahr heißt es, in Gera Flagge zu zeigen. Mehr...
Anstoß Mai ist online!
In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.: * Gastbeitrag von Ralph Lenkert, MdB: Elektrifizierung versus Pkw-Maut: Hat sich rot-rot-grün kaufen lassen? * Die faschistische Ideologie des B. Höcke * Mitgliederbrief der Parteivorsitzenden * Die X. haben gerufen (Teil 6) * Mit Schneesturm und Feueralarm - Besuch des Thüringer Landtages * Ostermarsch in Jena Mehr...
April-Beratung
Auf der Tagesordnung der Kreisvorstandssitzung April standen u.a. organisatorische Maßnahmen zum Bundestags-Wahlkampf, die geplante Beratung mit den Vorsitzenden der Stadtverbände und Basisorganisationen am 17. Mai und die Unterstützung der Aktivitäten der Gewerkschaften zum 1. Mai in Gera. Mehr...
Kalibergbau an der Werra
Die Kalisalzvorkommen in Thüringen und Hessen gehören zu den bedeutendsten Bodenschätzen Deutschlands. Nach rund 125 Jahren der Rohstoffgewinnung ist ein Ende des Kalibergbaus jedoch absehbar. Das letzte im Werrarevier noch produzierende Werk in Thüringen, Unterbreizbach, soll bereits in ca. 10 Jahren geschlossen werden. Diesen Weg so zu begleiten, dass es zu keinen Verwerfungen in der im Wesentlichen vom Kalibergbau lebenden Region kommt, ist Aufgabe einer vorausschauenden Politik. Zugleich muss in den letzten Jahren der Kaliproduktion die Voraussetzung geschaffen werden, dass nach Beendigung des Bergbaus von seinen Hinterlassenschaften keine Gefahr für die Bevölkerung ausgeht. Dazu muss das Bergbauunternehmen in die Pflicht genommen werden. Mehr...
Anstoß April ist online!
In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.: * Gastbeitrag von Tilo Kummer (MdL): Kalibergbau an der Werra * Landesparteitag und Vertreter_innenversammlung * Dienstagsklub? Senior_innen-AG? Rote Kaffeerunde? * Die X. haben gerufen (Teil 5) * Eine Rede, nicht gehalten - zum PSW Schweinbach * Sind Algorithmen die besseren Politiker? * Frauentagsfeier mit musikalischer Umrahmung Mehr...
Über den 9. November und die Debatte um ein modernes Versammlungsrecht
Die Tatsache, dass Neonazis an einem 9. November, dem Gedenktag für die Opfer der Reichspogromnacht und der folgenden Shoah, mit Fackeln aufmarschieren und sich dabei auf das Recht auf Versammlungsfreiheit berufen, ist nicht erst seit 2016 Anlass dafür, eine Einschränkung der Versammlungsfreiheit an eben jenem Tag und an weiteren Gedenktagen, die eng mit den Verbrechen des deutschen Nationalsozialismus verbunden sind, zu fordern. Für die Jüdische Landesgemeinde Thüringen kritisierte Prof. Schramm eine Äußerung des Gerichtspräsidenten des Geraer Verwaltungsgerichtes, Versammlungen von Neonazis auch an einem 9. November nur schwer verbieten zu können: „Das Ignorieren des Gedenkens an diese Mordnacht, die der Ausgangspunkt zum Völkermord wurde, betrachte ich als Verhöhnung der Opfer. Mehr...
Der März-Anstoß ist da!
In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.: * Gastbeitrag von Steffen Dittes, MdL: Über den 9. November und die Debatte um ein modernes Versammlungsrecht * Thügida in Saalfeld - Neonazis verbal agressiv * Es geht um mehr Bildung * Der Ruck * Der MDR darf nicht. Oder will er nur nicht? * Die X. haben gerufen (Teil 4) Mehr...
Februar-Beratung
Am 13. Februar traf sich der Kreisvorstand zu seiner zweiten Beratung in diesem Jahr. Auf der Tagesordnung stand u.a. die Schulnetzplanung im Landkreis, die Pressearbeit des Kreisvorstandes, Beitragsrückstände und Rückstände von Mandatsträgerspenden im Januar 2017, die 3. Tagung des 5. Landesparteitages und unser Standpunkt zur Gebietsreform. Mehr...
Der Februar-Anstoß ist online!
In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.: * Weimar oder Schleiz? Kreisgebietsreform im Fokus des Faktenchecks * Senioren-AG: Wie weiter? * Gastbeitrag von Benjamin-Immanuel Hoff, CdS: Medien und Demokratie - Demokratie und Medien * "Der junge Karl Marx" * Willkommen in Trumpistan * Die X. haben gerufen (Teil 3) Mehr...
Zum gestrigen Demogeschehen in Saalfeld
Gewalt ist keine Lösung und wird nur von denen gewählt, die sich nicht anders ausdrücken können. Jeder hat das Recht, seine Meinung zu sagen. Auch wir möchten nach einer Demo nicht abgefangen und verprügelt werden. Körperliche Gewalt statt Austausch von politischen Argumenten darf nicht zugelassen werden. Das muss für alle am Demogeschehen Beteiligten gelten. Ein schnelles und konsequentes Einschreiten der Polizei war notwendig. Mehr...
Der Januar-Anstoß ist online!
In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.: * Neujahrsgrüße vom Kreisvorsitzenden * Gastbeitrag von Ralf Kahlich (MdL): Über Aufgaben und Perspektiven in Thüringen im Wahljahr 2017 * Die X. haben gerufen (Teil 2) * Die Turonen - Neonazistisches Netzwerk „Garde 20“ ahmt Habitus einer Rockergruppe nach * Aus dem Kreistag * Städtedreieck Dreiklang - Brief der Fraktionen Mehr...