Anstoß Juli ist online!
In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.: * Gastbeitrag von Ministerpräsident Bodo Ramelow: Von großen Prinzipien und konkreten Herausforderungen * Schäuble und die Demokratie * Die Zukunft, für die wir kämpfen: Sozial. Gerecht. Frieden. Für alle. Betrachtungen zum Bundesparteitag (Teil 1) * Lasst uns über das Wetter reden * Blick in die braune Seele der AfD Mehr...
Anstoß Juni ist online!
In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.: * Gastbeitrag von Kati Engel, MdL: Kinderarmut in Deutschland * Verbote allein reichen nicht aus Verbotenes Neonazi-Netzwerk "Blood & Honour" ist weiter in Thüringen aktiv * Gedenken zum Tag der Befreiung * Der 1. Mai in Gera * Die X. haben gerufen (Teil 7) * Das neue Thüringer Kita-Gesetz Mehr...
Gedenken zum Tag der Befreiung
Aus Anlass des Tages der Befreiung vom Hitlerfaschismus hatten Thüringer Freundschaftsgesellschaft und der Kreisverband der LINKEN gemeinsam für den Vormittag des 8. Mai zum Gedenken auf dem Saalfelder Friedhof eingeladen. Am Abend wurde auf Einladung des Rudolstädter Stadtverbandes der LINKEN am Mahnmal für den Todesmarsch in der Breitscheidstraße in Rudolstadt-Volkstedt ebenfalls an die Verbrechen des Faschismus erinnert. Mehr...
Die faschistische Ideologie des B. Höcke
Dass die AfD-Vorsitzende Petry auf die Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl verzichtet, gilt als Ergebnis des internen Machtkampfes des rechten mit dem ganz rechten Flügel innerhalb der Partei. Ein zentraler Gegenspieler ist dabei der Thüringer Landes- und Fraktionschef der AfD, Björn Höcke. Der Machtkampf tobt bereits eine ganze Weile und spitzt sich zur Bundestagswahl hin zu. So droht Petry, die auch Landesvorsitzende in Sachsen ist, die Anfechtung der Kandidatenliste für die Wahl.... Mehr...
Elektrifizierung versus PKW-Maut: Hat sich rot-rot-grün kaufen lassen?
Was wäre, gäbe es keinen öffentlichen Personenverkehr (ÖPV) keine Busse, Bahnen oder Trams? Alle Reisenden führen mit dem PKW, noch mehr Staus und Abgase wären die Folge. Der Berufsverkehr bräche zusammen. Eltern oder Großeltern müssten stets als Fahrer_innen für Schule und Freizeit fungieren. Mehr Abgase schaden Gesundheit und Klima. Und Menschen ohne PKW verlieren ihre Mobilität. Der ÖPV nutzt allen Verkehrsteilnehmer_innen, auch denen, die stets PKWs nutzen. Mehr...
Linkspartei ruft zum 1. Mai auf
Unser Kreisverband stellt sich hinter den gemeinsamen Aufruf der Thüringer Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände unter dem Motto „Herz statt Hetze“. Der Kreisvorsitzende der LINKEN, Rainer Kräuter (MdL): „Wir rufen die Bevölkerung auf, sich an dieser Kundgebung gegen die Neonazipartei ,Der III. Weg‘ zu beteiligen." Am 1. Mai 2015 kamen aus ganz Thüringen Gewerkschafter_innen und engagierte Bürger_innen, um die Saalfelder bei ihren Protesten zu unterstützen. In diesem Jahr heißt es, in Gera Flagge zu zeigen. Mehr...
Anstoß Mai ist online!
In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.: * Gastbeitrag von Ralph Lenkert, MdB: Elektrifizierung versus Pkw-Maut: Hat sich rot-rot-grün kaufen lassen? * Die faschistische Ideologie des B. Höcke * Mitgliederbrief der Parteivorsitzenden * Die X. haben gerufen (Teil 6) * Mit Schneesturm und Feueralarm - Besuch des Thüringer Landtages * Ostermarsch in Jena Mehr...
April-Beratung
Auf der Tagesordnung der Kreisvorstandssitzung April standen u.a. organisatorische Maßnahmen zum Bundestags-Wahlkampf, die geplante Beratung mit den Vorsitzenden der Stadtverbände und Basisorganisationen am 17. Mai und die Unterstützung der Aktivitäten der Gewerkschaften zum 1. Mai in Gera. Mehr...
Kalibergbau an der Werra
Die Kalisalzvorkommen in Thüringen und Hessen gehören zu den bedeutendsten Bodenschätzen Deutschlands. Nach rund 125 Jahren der Rohstoffgewinnung ist ein Ende des Kalibergbaus jedoch absehbar. Das letzte im Werrarevier noch produzierende Werk in Thüringen, Unterbreizbach, soll bereits in ca. 10 Jahren geschlossen werden. Diesen Weg so zu begleiten, dass es zu keinen Verwerfungen in der im Wesentlichen vom Kalibergbau lebenden Region kommt, ist Aufgabe einer vorausschauenden Politik. Zugleich muss in den letzten Jahren der Kaliproduktion die Voraussetzung geschaffen werden, dass nach Beendigung des Bergbaus von seinen Hinterlassenschaften keine Gefahr für die Bevölkerung ausgeht. Dazu muss das Bergbauunternehmen in die Pflicht genommen werden. Mehr...
Anstoß April ist online!
In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.: * Gastbeitrag von Tilo Kummer (MdL): Kalibergbau an der Werra * Landesparteitag und Vertreter_innenversammlung * Dienstagsklub? Senior_innen-AG? Rote Kaffeerunde? * Die X. haben gerufen (Teil 5) * Eine Rede, nicht gehalten - zum PSW Schweinbach * Sind Algorithmen die besseren Politiker? * Frauentagsfeier mit musikalischer Umrahmung Mehr...
Über den 9. November und die Debatte um ein modernes Versammlungsrecht
Die Tatsache, dass Neonazis an einem 9. November, dem Gedenktag für die Opfer der Reichspogromnacht und der folgenden Shoah, mit Fackeln aufmarschieren und sich dabei auf das Recht auf Versammlungsfreiheit berufen, ist nicht erst seit 2016 Anlass dafür, eine Einschränkung der Versammlungsfreiheit an eben jenem Tag und an weiteren Gedenktagen, die eng mit den Verbrechen des deutschen Nationalsozialismus verbunden sind, zu fordern. Für die Jüdische Landesgemeinde Thüringen kritisierte Prof. Schramm eine Äußerung des Gerichtspräsidenten des Geraer Verwaltungsgerichtes, Versammlungen von Neonazis auch an einem 9. November nur schwer verbieten zu können: „Das Ignorieren des Gedenkens an diese Mordnacht, die der Ausgangspunkt zum Völkermord wurde, betrachte ich als Verhöhnung der Opfer. Mehr...
Der März-Anstoß ist da!
In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.: * Gastbeitrag von Steffen Dittes, MdL: Über den 9. November und die Debatte um ein modernes Versammlungsrecht * Thügida in Saalfeld - Neonazis verbal agressiv * Es geht um mehr Bildung * Der Ruck * Der MDR darf nicht. Oder will er nur nicht? * Die X. haben gerufen (Teil 4) Mehr...
Februar-Beratung
Am 13. Februar traf sich der Kreisvorstand zu seiner zweiten Beratung in diesem Jahr. Auf der Tagesordnung stand u.a. die Schulnetzplanung im Landkreis, die Pressearbeit des Kreisvorstandes, Beitragsrückstände und Rückstände von Mandatsträgerspenden im Januar 2017, die 3. Tagung des 5. Landesparteitages und unser Standpunkt zur Gebietsreform. Mehr...
Der Februar-Anstoß ist online!
In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.: * Weimar oder Schleiz? Kreisgebietsreform im Fokus des Faktenchecks * Senioren-AG: Wie weiter? * Gastbeitrag von Benjamin-Immanuel Hoff, CdS: Medien und Demokratie - Demokratie und Medien * "Der junge Karl Marx" * Willkommen in Trumpistan * Die X. haben gerufen (Teil 3) Mehr...
Zum gestrigen Demogeschehen in Saalfeld
Gewalt ist keine Lösung und wird nur von denen gewählt, die sich nicht anders ausdrücken können. Jeder hat das Recht, seine Meinung zu sagen. Auch wir möchten nach einer Demo nicht abgefangen und verprügelt werden. Körperliche Gewalt statt Austausch von politischen Argumenten darf nicht zugelassen werden. Das muss für alle am Demogeschehen Beteiligten gelten. Ein schnelles und konsequentes Einschreiten der Polizei war notwendig. Mehr...
Der Januar-Anstoß ist online!
In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.: * Neujahrsgrüße vom Kreisvorsitzenden * Gastbeitrag von Ralf Kahlich (MdL): Über Aufgaben und Perspektiven in Thüringen im Wahljahr 2017 * Die X. haben gerufen (Teil 2) * Die Turonen - Neonazistisches Netzwerk „Garde 20“ ahmt Habitus einer Rockergruppe nach * Aus dem Kreistag * Städtedreieck Dreiklang - Brief der Fraktionen Mehr...
Rot-Rot-Grün setzt weiterhin auf umfassende Bürgerbeteiligung
Die mögliche Klage gegen den laufenden Antrag für ein Volksbegehren, das sich gegen das Vorschaltgesetz zur Gebietsreform richtet, fällt der Landesregierung und den drei Landtagsfraktion DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen alles andere als leicht. Alle drei Parteien streiten seit Jahren für mehr Bürgerbeteiligung und an dieser Grundposition hat sich seit der Regierungsbildung nichts geändert. Wenn das gegenwärtig laufende Volksbegehren offensichtlich gegen die Thüringer Verfassung verstößt, kann man das nicht der jetzigen Landesregierung und den drei Regierungsfraktionen anlasten. Schmerzvoll mussten DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Vergangenheit Entscheidungen des Thüringer Verfassungsgerichtshofes zur Kenntnis nehmen, Mehr...
Zum Jahreswechsel
Liebe Genossinnen und Genossen, die Tage der Besinnlichkeit und des Frohsinns gehen zu Ende. Vor uns liegen große Aufgaben, wie etwa das weitere Erstarken der AfD zu verhindern und der prognostizierten Schwächung der Koalition entgegenzutreten. Wir alle müssen uns wegen der immer weiter um sich greifenden Unsicherheiten klarmachen: Wir verändern real dieses Land, diese Gesellschaft. Wir haben der stetig wachsenden ökonomischen und sozialen Unsicherheit etwas entgegenzusetzen. Mehr...
Änderungsantrag der Kreistagsfraktion
Landrat Marko Wolfram hatte in die letzte Kreistagssitzung des Jahres einen Antrag eingebracht, welcher von der Landesregierung die Verbesserung der kommunalen Finanzausstattung und die Überarbeitung des kommunalen Finanzausgleichs (FAG) fordert. Gleichzeitig beinhaltete der Antrag einen „vollinhaltlicher Anschluss“ des Kreistages an eine für unseren Landkreis abstrakte und überdies polemisch gehaltene Resolution des Landkreistages. Der Änderungsantrag unserer Fraktion stellte deshalb in einer eigenen Resolution des Kreistages die kritische Finanzsituation unseres Landkreises konkret dar und leitet aus den Mängeln des KFA die Forderungen zu dessen Änderung ab. Mehr...
DIE LINKE lehnt die Vorbereitung einer Klage konsequent ab!
Der Kreistag des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt wird sich heute mit einem Beschlussantrag zur Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform befassen. Landrat Marko Wolfram (SPD) soll beauftragt werden, eine Klage gegen den Freistaat Thüringen vorzubereiten. Klüger wäre es, die Chancen der Reform zu nutzen und einen eigenen Vorschlag vorzulegen. Mehr...